Wem dient das Freihandelsabkommen? – TTIP Teil 1

Die EU verhandelt momentan mit den USA über ein Freihandelsabkommen, das die Sozialstandards deutlich senken und ökologische Standarts minimieren dürfte.

– Julius Jamal

Fast 700.000 Menschen haben einen Appell des Onlinenetzwerks Campact gegen das Freihandelsabkommen unterzeichnet. Auch Gewerkschaften wie die IG Metall, Parteien wie die Linke und Bündnis 90 die Grünen, sowie Umweltschutzorganisationen positionieren sich dagegen.

Wir wollen in einer Serie Gründe gegen das Freihandelsabkommen mit den USA und den Kanada, welches nicht im Licht der Öffentlichkeit steht, nennen.

Sowohl TTIP als auch Ceta, das Freihandelsabkommen mit Kanada werden momentan unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Die Verhandlungen über TTIP wurden im Frühjahr 2013 von Obama in einer Rede angekündigt und haben im Frühsommer begonnen, die Verhandlungen zu Ceta laufen dagegen schon seit mehr als vier Jahren, sie begannen 2009.

Abbau von Handelshemmnissen?

Während es offiziell bei TTIP und Ceta um den Abbau von Zöllen gehen soll, die zwischen der EU und den USA kaum noch existieren, haben VertreterInnen beider Seiten bestätigt, dass es bei TTIP eigentlich um andere Interessen geht.

So wurde in Interviews und Artikeln deutlich, dass das Hauptziel von TTIP in der Beseitigung regulatorischer „Hindernisse“, die potenzielle Gewinne transnationaler Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks beschränken, liegt. Was diese Hindernisse sind macht John Hilary, Sprecher der globalisierungskritischen Organisation War on Want deutlich, es geht um “Arbeitsrechte, Bestimmungen zur Lebensmittelsicherheit (einschließlich der Einschränkung von gentechnisch veränderten Organismen, GVO), Verordnungen zum Gebrauch von Giftstoffen, digitale Datenschutzrechte oder neue Regeln zur Bankensicherheit, die eingeführt wurden, um eine Wiederholung der Finanzkrise von 2008 zu vermeiden. Mit anderen Worten: Es könnte mehr auf dem Spiel stehen.”

Wer fordert TTIP

Initiiert wurde das Freihandelsabkommen von Unternehmerverbänden in den USA und der EU, die sich dadurch eine Senkungen von Sozialstandarts und Umweltvorschriften erhoffen…

http://diefreiheitsliebe.de/allgemein/wemdientdasfreihandelsabkommen

mehr zu TTIP auf Heinrichplatz.TV

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