Facebook: Bedroht deutsche Zensur den Giganten?

Zwei Wochen ist es erst her, seit der deutsche Justizminister Heiko Maas das Privatunternehmen „Arvato“ damit beauftragte, angebliche „Hetze“ im deutschsprachigen Bereich von Facebook zu zensieren. Abgesehen davon, dass diese Zensur der öffentlichen Meinung einem demokratischen Rechtsstaat zutiefst unwürdig ist, zeigt diese Maßnahme jedoch auch andere, unerwartete Auswirkungen.

– Marcello Dallapiccola

Es grenzt ja in seiner Absurdität schon fast an eine klassische Tragikomödie, was Maas da aufführt. Weil ihm die öffentlich artikulierte Meinung der Mehrheit seines Volkes nicht gefällt würde er gerne, einem antiken Despoten gleich, dem Volk schlicht das Maul verbieten. Dass er dazu auch noch Steuergelder in den Schlund eines Privatunternehmens wirft, das dafür die „Dienstleistung“ erbringen soll, genau diese Steuerzahler zu zensieren, offenbart gnadenlos die abgrundtiefe moralische Verkommenheit des Merkel-Regimes.

Dennoch zeigt die Maas’sche Zensur bereits erste, wenn auch unerwartete Auswirkungen: Die Anzahl der Links, die auf den russischen Anbieter VK verweisen, nimmt in den sozialen Netzwerken seit kurzem geradezu explosionsartig zu. Trotz vieler Alternativen wie Ello, Diaspora, Euvo und dergleichen scheinen sich die Nutzer zum „russischen Facebook“ hingezogen zu fühlen.

Neben der Tatsache, dass man sich dort nicht zu sorgen braucht, nach den schwammigen Kriterien einer dubiosen „political correctness“ zensiert zu werden mag auch der Umstand eine Rolle spielen, dass die NSA wahrscheinlich nicht so ohne weiteres Zugriff auf Daten erhält, die auf russischen Servern gespeichert sind. Das Gegenargument, dass sich dann wohl eher der russische FSB diese Daten abholen könnte, schreckt keineswegs ab, denn die meisten Europäer vertrauen den Russen – ganz im Gegensatz zu den Amerikanern.

Ob das bereits der Auftakt zu einer zweiten Völkerwanderung im Netz ist, lässt sich nur schwer einschätzen. Tatsache ist aber, dass sich dieser Trend über kurz oder lang auch bis in die Facebook-Zentrale durchsprechen wird; und dort unterliegt, wie man weiß, alles streng der wirtschaftlichen Logik des Geldverdienens. Sollten sich die Zensur-Maasnahmen als nachteilig für das Unternehmen erweisen, könnten sie genau so schnell auf dem Müllhaufen der Geschichte landen, wie sie installiert wurden.

Vielleicht haben aber die schlauen Russen den Braten gerochen und basteln bereits eifrig an einer Alternative zu Twitter, wer weiß? Gute Argumente, um so ein Projekt zu bewerben, liefern die deutsche und die US-Justiz ja am laufenden Band. Beim derzeitigen historischen Tiefstand, was das Vertrauen der Menschen im Westen in ihre Regierungen, Medien und Geheimdienste betrifft, könnte den Russen damit eventuell sogar ein Propaganda-Coup der Extraklasse gelingen.

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