Im Fadenkreuz westlicher Werte. Deutsche Ausfuhr von Kleinwaffenmunition verzehnfacht.

Angesichts globaler Bedrohungen wie Terror und Armut wartet die Bundesregierung mit neuen Rekordzahlen beim Waffenexport auf.

– RT Deutsch

Frieden schaffen durch Waffen? Was angesichts von Kriegen, Flucht und Vertreibung wie die Quadratur des Kreises klingen mag, ergibt für die Bundesregierung offensichtlich Sinn.

Wie anders ist es zu erklären, dass diese einerseits vorgibt, sich international für die Bekämpfung von Fluchtursachen, Menschenrechten und Freiheit einzusetzen, andererseits jedoch im ersten Halbjahr 2016 Waffenausfuhren im Wert von 4,03 Milliarden Euro genehmigte? Damit überstiegen diese die Ausfuhren im entsprechenden Vorjahreszeitraum um mehr als eine halbe Milliarde Euro.

Laut des aktuellen Rüstungsexportberichts ging die Ausfuhr von Kleinwaffen zwar im ersten Halbjahr leicht zurück, doch die Ausfuhr für die Munition der entsprechenden Waffen wurde verzehnfacht. In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass der Wert der Kleinwaffenexporte von 12,4 Millionen auf 11,6 Millionen Euro sank, der für die Munition dagegen von 27 Millionen auf 283,8 Millionen Euro anstieg.

Wie dies zu vereinbaren ist mit der offiziellen internationalen Politik der „Friedensmacht“ Deutschland? Als Argumentationshilfe mag dienen, dass ein Großteil der entsprechenden Exporte auf Mitgliedsstaaten der EU und NATO fiel, wobei die wichtigsten EU-Ausfuhrländer für den entsprechenden Export dabei Frankreich und Polen sind. …

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