Europa verabschiedet sich von der Pressefreiheit

Entscheidet die EU künftig über die Meinungsbildung ihrer Bürger?

In Straßburg wird diese Woche im EU-Parlament über eine Resolution abgestimmt, die Maßnahmen gegen die angebliche russische Propaganda vorsieht. Vor allem RT wird als Quelle allen Übels dargestellt und soll entsprechend bekämpft werden.

– Olga Banach

Verehrte RT-Leser,

wussten Sie, dass Sie ein Opfer russischer Kriegspropaganda sind? Nein? Nun, dies entscheidet gerade das EU-Parlament. Denn hier werden künftig Ihre Meinungen von morgen beschlossen. Das EU-Parlament hat eine Task Force gegen die Desinformation und hierunter scheint auch RT zu fallen. Was dies im Einzelnen bedeutet, darüber wird diese Woche hinter geschlossenen Türen in Straßburg debattiert und entschieden. Eine Entscheidung, die alle betrifft, sich aber nicht in der deutschen Presse widerspiegelt.

In einem Bericht hat die EU die strategische Kommunikation „tiefenanalysiert“ und schlägt Wege gegen die Propaganda vor. Der Bericht beginnt in der Tat ganz unten und stellt die angebliche Desinformationswelle aus Russland mit den Hassbotschaften des IS gleich. Desinformationen aus der russischen Föderation hätten das Ziel die EU zu destabilisieren. Die strategische Kommunikation aus Russland sei effektiv und würde ihr meinungsbildendes Ziel in Russland sowie in den europäischen und umliegenden Ländern erreichen. Ereignisse, die die russische Propagandamaschinerie ins Rollen gebracht haben sollen, waren die Farb-Revolutionen in Georgien und der Ukraine-Konflikt.

Russland musste aktiv werden, wenn es im Attraktivitätswettbewerb zwischen der EU und sich selbst gewinnen wollte und eine Möglichkeit, dieses Ziel zu erreichen, war es angeblich, den Gegenspieler (die EU) unattraktiver erscheinen zu lassen. Hieraus, so der Bericht, entstand der Fernsehsender Russia Today und räumt dem Sender sehr viel Platz in seiner „Analyse“ ein. Genannt wird auch Julian Assange, den RT in der Tat als Erster interviewte. Im Bericht wird kritisiert, dass ihm der Sender zu viel Sendezeit eingerichtet habe. …

https://deutsch.rt.com/meinung/43460-europa-verabschiedet-pressefreiheit/

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