UN Bericht bezeichnet Israel als rassistisches Apartheidregime

Ein aktueller UN-Bericht zur israelischen Besatzung kommt zu dem Ergebnis, dass die offizielle israelische Politik auf eine Spaltung der Palästinenser abziele und damit als “Apartheid-Regime” agiere. Israel bezeichnet den Bericht als „verabscheuungswürdig“ und „eklatante Lüge“.

– Jürgen Meyer

Am Mittwoch veröffentlichten die Vereinten Nationen einen Bericht, der Israel vorwirft gegenüber der palästinensischen Bevölkerung ein Apartheidregime zu praktizieren. Der Bericht spricht im Umgang mit dem nicht jüdischen Bevölkerungsteil von Rassendiskriminierung. Es handelt sich um das erste Mal, dass die Vereinten Nationen eine derart deutliche Wortwahl gewählt haben.

Der UN-Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass Israel ein Apartheidregime gegründet habe, das seine Herrschaft über das palästinensische Volk als Ganzes ausübe. Damit gehen die Vereinten Nationen davon aus, dass die israelische Regierung auch für die Situation in den von Palästinensern verwalteten Gebiete zuständig ist.

Die stellvertretende UNO-Generalsekretärin und ESCWA-Exekutivsekretärin Rima Khalaf erläuterte, dass es sich um den ersten Bericht von einem UNO-Gremium handelt, dass „klar und deutlich zu dem Schluss kommt, dass Israel ein rassistischer Staat ist, der ein Apartheid-System gegründet hat, um das palästinensische Volk zu unterdrücken“.

Den Verfassern zufolge gründen sie ihre Verurteilung der israelischen Menschenrechtslage auf eine umfassende Untersuchung. Dabei habe man anhand „überwältigender Beweise“ festgestellt, dass die israelische Regierung ein Apartheid-System betreibt. Die Autoren fordern die Beurteilung der inneren Situation in Israel und den ehemals besetzten Gebieten durch ein internationales Tribunal. Nur dann könne eine Verurteilung Israels „wirklich wirkungsvoll“ werden. …

http://www.internetz-zeitung.eu/index.php/4255-un-bericht-bezeichnet-israel-als-rassistisches-apartheidregime

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