Wie Nordkorea die Vereinigten Staaten von Amerika ausmanövriert hat

Einleitung: Wie die US-Präsidenten vor ihm tobte Donald Trump gegenüber Nordkorea, aber das scheinbar isolierte Land hat irgendwie überlebt und könnte jetzt die Oberhand gewinnen, wie Daniel Lazare erklärt.

– Daniel Lazare

Es sieht jetzt vielleicht nicht so aus, aber Nordkorea hat gerade sein jüngstes diplomatisches Gerangel mit den Vereinigten Staaten von Amerika gewonnen. Egal, wie oft Donald Trump verspricht, „Feuer und Zorn” auf die Demokratische Volksrepublik niederregnen zu lassen, „wie es die Welt noch nie zuvor gesehen hat”, es wird zunehmend deutlicher, dass Kim Jong Un’s nukleare Abschreckungspolitik funktioniert und dass die Vereinigten Staaten von Amerika kaum etwas dagegen tun können.

Dies wurde deutlich, als der UN-Sicherheitsrat am Montag beschloss, die DVRK mit einer weiteren Runde von Wirtschaftssanktionen abzuwatschen, der neunten in elf Jahren. Die Resolution des Sicherheitsrates klang zweifellos hart genug, als sie Kim beschuldigte, „die Region zu destabilisieren”, indem er am 3. September eine unterirdische thermonukleare Vorrichtung zur Explosion brachte und dadurch „eine klare Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit” darstellte.

Aber dank Russland und China gab es dann so viele Schlupflöcher, dass sie beinahe bedeutungslos war. Die Resolution erlegt beispielsweise Handelsbeschränkungen auf, lehnt aber einen Antrag der USA ab, diese durchzusetzen, indem außenstehende Mächte nordkoreanische Schiffe auf hoher See stoppen und inspizieren oder Flugzeuge, die im Verdacht stehen, Schmuggelware mit sich zu führen, zur Landung zwingen dürfen. Wo die USA auf ein Energieembargo gedrängt hatten, können die Ölimporte auf dem jetzigen Niveau fortgesetzt werden. Sie erlaubt nordkoreanischen Arbeitnehmern im Ausland, weiterhin harte Währung nach Hause zu schicken, eine Praxis, die die Vereinigten Staaten von Amerika zu stoppen gehofft hatten. Und sie weist die Forderungen der USA nach einem Verbot der nordkoreanischen Fluggesellschaft Air Koryo zurück.

Wenn man bedenkt, wie geschickt China, Russland und andere sich den bisherigen Sanktionen entziehen konnten, ist es schwer zu glauben, dass sie mit der jüngsten Runde viel Mühe haben werden. Russland und China haben als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates ein Veto gegen die Durchsetzung der Gesetze, und es ist höchst unwahrscheinlich, dass sie alles tun, um sie daran zu hindern, genau so weiterzumachen, wie sie wollen.

Sie werden Sanktionen durchsetzen, wenn sie es wollen, und wenn nicht, dann werden sie wegschauen. Trump gab so viel am Dienstag zu, als er Reportern erklärte: „Wir denken, dass es gerade ein weiterer sehr kleiner Schritt ist, nicht eine große Sache. Ich weiß nicht, ob es irgendeine Wirkung hat, aber es war sicher schön, eine fünfzehn zu Null Abstimmung zu bekommen, aber diese Sanktionen sind nichts im Vergleich zu dem, was letztendlich passieren muss.”

Mit anderen Worten, es ist eine gesichtswahrende Geste mit wenig wirklicher Substanz. …

http://antikrieg.com/aktuell/2017_09_16_wienordkorea.htm

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