Der Bankrott der Linken

Linke begeistern heute niemanden mehr. Kein Wunder, übersehen sie doch in aller Regel, dass Konzernkapitalismus nicht reformierbar ist.

– Frank Jödicke

Die Linke in den USA hat das große Ganze aus dem Blick verloren: Den Klassenkampf. Stattdessen versucht sie, Nischenpolitik zu betreiben und innerhalb des kapitalistischen Systems kleine Verbesserungen für einzelne Untergruppen herauszuschlagen. Eine Strategie, die zum Scheitern verurteilt ist.

Innerhalb des globalen Konzernkapitalismus wird es keine wirtschaftliche oder politische Gerechtigkeit für die Armen, die Nicht-Weißen, für Frauen oder Arbeiter geben. Der Konzernkapitalismus, der Identitätspolitik, Multikulturalismus und Rassengerechtigkeit als Politik ausgibt, wird niemals der wachsenden sozialen Ungleichheit, dem ungebändigten Militarismus, dem Ausweiden von Bürgerrechten und der Allmacht der Sicherheits- und Überwachungsorgane Einhalt gebieten. Der Konzernkapitalismus kann nicht reformiert werden, und wenn er sich noch so oft ein neues Image verpasst. Je länger diejenigen, die sich selbst als Linke und als Liberale definieren, versuchen, innerhalb eines Systems zu arbeiten, das der politische Philosoph Sheldon Wolin als „umgekehrten Totalitarismus“ bezeichnet, desto enger zieht sich die Schlinge um unseren Hals. Wenn wir nicht aufstehen, um die Regierung und die Finanzsysteme unter öffentliche Kontrolle zu bringen – und dazu gehört die Verstaatlichung der Banken, der fossilen Brennstoff- und der Waffen-Industrie – werden wir immer Opfer bleiben.

Der Konzernkapitalismus ist überstaatlich. Er schuldet keinem Nationalstaat Loyalität. Er nutzt die US-Projektion militärischer Macht, um seine ökonomischen Interessen zu schützen und zu befördern. Gleichzeitig jedoch schlachtet er die Vereinigten Staaten aus, reißt ihre demokratischen Strukturen ein, gibt ihre Infrastruktur dem Verfall preis und deindustrialisiert ihre industriellen Zentren, um die Produktion ins Ausland zu verlagern, in Regionen, wo Arbeiter wie Sklaven behandelt werden.

Der Widerstand gegen diese globalen Kabale von unternehmerischen Oligarchen muss sich ebenfalls überstaatlich formieren. Er muss Bündnisse mit den Arbeitern auf der ganzen Welt eingehen. Er muss liberalen Institutionen die Stirn bieten, auch der Demokratischen Partei, die die Arbeiter verrät. In diesem Verrat liegt die Ursache für den Vormarsch faschistischer und protofaschistischer Bewegungen in Europa und Ländern anderswo. Donald Trump wäre nie gewählt worden, hätte es diesen Verrat nicht gegeben. Wir müssen eine weltweite Bewegung aufbauen, die stark genug ist, den Konzernkapitalismus in die Knie zu zwingen, oder wir werden Zeuge des Aufstiegs eines neuen, überstaatlichen Totalitarismus werden. …

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