Der 2%-Fetisch

Verteidigungsausgaben sollten sich an einer durchdachten Strategie und nicht an einer willkürlichen Chiffre ausrichten.

– Herbert Wulf

Beim NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli wurde Donald Trump den befürchteten Erwartungen gerecht. Es gehörte ja nicht viel Fantasie dazu, die Prognose zu wagen, dass der amerikanische Präsident einige NATO-Mitglieder, vor allem auch Deutschland, wegen angeblich zu niedriger Verteidigungsausgaben als Trittbrettfahrer beschimpfen würde. So kam es dann auch. Der Streitpunkt ist das Ziel, das sich die NATO-Mitglieder 2014 gaben und jetzt erneuerten, mindestens zwei Prozent des Bruttosozialproduktes für Verteidigung auszugeben. Schon im Vorfeld des Gipfels waren sämtliche Regierungen der Allianz, der Generalsekretär der NATO, aber auch vieler Think Tanks und Kommentatoren dem US-Präsidenten in vorauseilendem Gehorsam entgegen gekommen, indem sie in immer wiederkehrenden Bekenntnissen dieses Zwei-Prozent-Ziel hochhielten.

Die beabsichtigte Erhöhung beruht keineswegs auf einer verteidigungspolitischen oder militärstrategischen Analyse, sondern wurde 2014 eher willkürlich verabredet. Es hätten genauso 1,8, 2,5 oder gar auch vier Prozent sein können, die Donald Trump jetzt en passant in die Debatte warf. Es sollte ein Signal an die Mehrheit der NATO-Mitglieder sein, die zum Teil mit ihren Ausgaben weit unter dem Zwei-Prozent-Ziel liegen, den Rüstungshaushalt zu erhöhen, ohne sie aber gleich mit der Forderung einer Verdopplung (im Falle Deutschlands von derzeit 1,2 Prozent) zu überfordern.

Um die Höhe eines Verteidigungshaushaltes zu bestimmen, bedarf es einer rationalen Verteidigungsstrategie und nicht eines willkürlich gewählten Kriteriums, dass sich an der Wirtschaftskraft orientiert. Was sind die Aufgaben der Streitkräfte, wieviel Personal wird dazu benötig und welche Ausrüstung brauchen sie? Genau dies aber vermeidet die NATO zurzeit und redet stattdessen dem polemisierenden US-Präsidenten nach dem Munde. …

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