Trumps Handelskrieg – oder «de-Globalisierung»?

Präsident Trumps kühner protektionistischer Schritt, Importzölle in Höhe von 25 % bzw. 10 % für Stahl und Aluminium einzuführen – und möglicherweise noch mehr – könnte mehr sein als nur Populismus und die Erfüllung eines Wahlversprechens.

– Peter König

Und warum wird der Begriff “Populismus” immer im abwertenden Sinn verwendet? Als ob es weit unter dem Intellekt derer lag, die es verhöhnen, weil er das gedankenlose und primitive Verhalten der Menschen anspricht? Sollen Politiker nicht für die Menschen arbeiten? Erzieht sie mit der Wahrheit, anstatt sie lächerlich zu machen; gebt ihnen echte Nachrichten statt ‘gefälschte Nachrichten’ – und gebt ihnen Arbeitsplätze und einen angemessenen Lebensunterhalt! Heißt das, zum “Populismus” greifen?

Präsident Trump, oder wer auch immer ihn dirigiert, kann den stetigen Niedergang der amerikanischen Wirtschaft in eine hohle Kriegs- und Servicemaschine bemerkt haben, mit einer steigenden Arbeitslosigkeit von mehr als 20% (obwohl die gefälschten Statistiken etwas anderes vorgeben, indem sie Git unter 5% setzen); ein Land, das allmählich an Junk-Konsum, antirussischer Propaganda und einer rapiden Verschlechterung der physischen Infrastruktur und der Zivilgesellschaft erstickt.

Diese unerwartete protektionistische Entscheidung kann auch ein echter Schritt gegen die Globalisierung sein, die, wie wir wissen, von der neoliberalen Ökonomie kontrolliert wird und in Wirklichkeit nichts mit der realen Ökonomie zu tun hat. Es ist schiere Kriminalisierung der Ökonomie. Er hat den 99,9 % einen enormen Schaden zugefügt und nur 0,1 % (oder weniger) haben davon profitiert. “Make America Great Again” soll diesen Irrtum korrigieren. Bringt die Produktion und Arbeitsplätze zurück, vor allem für den heimischen Markt und zweitens für den internationalen Handel, für einen Handel, der der lokalen Wirtschaft nicht schadet. Dies ist ein Rezept, das auch für viele europäische Länder geeignet wäre – Griechenland ist ein Beispiel dafür, aber Spanien, Italien, Irland und sogar Frankreich würden in die gleiche Kategorie fallen. “Lokale Produktion für lokale Märkte” ist in der Tat das Modell, das dazu beitrug, die USA aus der Depression der 30er Jahre und Europa, insbesondere Deutschland, nach dem Zweiten Weltkrieg zu retten.

Die so genannten Freihandelsabkommen (FTA) und die länderübergreifenden Handelsabkommen wie NAFTA, TTIP und TPP – erstere werden neu verhandelt und die beiden letzteren ausgesetzt – unterscheiden sich deutlich von der “lokalen Produktion für lokale Märkte”. Sie alle, ohne Ausnahme, bevorzugen die Maximierung des Gewinnziels der US-Konzerne, aber nicht die lokale Wirtschaft der Vereinigten Staaten. Insofern hat Trump Recht, wenn er sagt, dass all diese Handelsgeschäfte schlecht für sein Land gewesen sind. Sie waren und sind eine Goldgrube für US-Konzerne, aber in der Tat schlecht für die US-Volkswirtschaft, denn sie sind Anreize für immer mehr Outsourcing von Produktion und Dienstleistungen in Niedriglohnländer.

Durch die Gewährung von Steuererleichterungen und Anreizen für Unternehmen, zu Hause statt in Billiglohnländern zu investieren, und durch die Erhebung von Importzöllen unternimmt Präsident Trump einen entscheidenden Schritt – vielleicht sogar willkürlich – zur Sanierung einer ins Stocken geratenen US-Wirtschaft. Wird es funktionieren? Vielleicht doch. Es ist zu früh, um das zu sagen. Ökonomie ist keine präzise Wissenschaft, sondern das Ergebnis des dynamischen Zusammenspiels verschiedener, zuweilen unvorhersehbarer Elemente. Wahre Ökonomie basiert gewiss nicht auf einer Reihe von Blaupausen; sie ist nicht schwarz-weiß, wie neoliberale Theorien uns glauben machen wollen. Die reale Ökonomie passt nicht zu den heute populärsten Lehren von ‘Modell-Entwürfen’ – einem komplexen linearen Algorithmusansatz, der erwünschte Ergebnisse für die Propagierung neoliberaler Ideen liefert – die von der Realität weit entfernt sind. Die Tatsache, dass das Vertrauen in lokale Arbeitskräfte wiederhergestellt wird, kann weit über die Macht von Kapitalinvestitionen hinausgehen.

Trump nutzt diese Dynamik und kann gleichzeitig ein Signal für den Rest der Welt setzen – und für das Ende der Globalisierung. Interessanterweise sagte er auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos im Januar dieses Jahres, dass alle amerikanischen Partnerländer so denken sollten: “Macht mein Land wieder großartig”. Ist das nicht ein Schlag ins Gesicht der Globalisierung? …

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