Ein fester Stützpunkt in Mittelost

Berlin zieht die Einrichtung eines dauerhaften Bundeswehrstützpunkts im Mittleren Osten in Betracht. Dies geht aus Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während ihrer jüngsten Reise nach Jordanien und in den Irak hervor. Demnach könnten sich die deutschen Streitkräfte fest auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al Azraq in relativer Nähe zum Irak etablieren – entsprechend den einschlägigen US-Militärbasen am Persischen Golf. Vorläufig teilte die Ministerin in Bagdad mit, der Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition im Irak werde trotz des längst erreichten militärischen Sieges über den IS weitergeführt. Ziel sei es, den irakischen Wiederaufbau zu begleiten. Berlin bemüht sich seit geraumer Zeit, neuen Einfluss im Irak zu erlangen – nicht zuletzt, weil in den vergangenen Jahren Iran seine Stellung in dem Land massiv stärken konnte. Die von Al Azraq aus startenden deutschen Tornados, die bereits Daten für den Beschuss einer Schule lieferten, verstoßen mit ihren Flügen über Syrien womöglich gegen internationales Recht.

Ein langfristiger Einsatz

Die Bundeswehr wird langfristig im Irak stationiert bleiben. Dies kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Sonntag während ihres Besuchs auf dem Stützpunkt Camp Taji etwas nördlich von Bagdad an. Dort bilden deutsche Soldaten bereits seit dem 11. August irakische Militärs in der ABC-Abwehr aus; es ist die erste Maßnahme der Bundeswehr im Irak jenseits des kurdischen Autonomiegebiets im Norden des Landes. Folgen sollen Lehrgänge in der Entschärfung von Sprengsätzen, zu logistischen Fragen und in der Sanitätsausbildung. Parallel wird, wie von der Leyen gestern in Erbil bekräftigte, die Ausbildung der kurdischen Peschmerga im Nordirak fortgesetzt; die Peschmerga sind von Berlin in den vergangenen Jahren für den Krieg gegen den IS aufgerüstet worden.[1] Allerdings wird der Umfang des Bundeswehrkontingents in Erbil reduziert. Die Weiterführung des Bundeswehreinsatzes auch nach dem militärischen Sieg über den IS begründet die Ministerin damit, dass die Jihadisten ihren Terror im Untergrund fortzusetzen suchen. Dies trifft zu. Tatsächlich hat der IS in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder Anschläge im Irak verübt; unter anderem tat er dies Anfang Mai in Tarmiya – nur wenige Kilometer nördlich des Militärstützpunkts Taji.[2] …

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7726/

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