Neugründung: “Hanfpartei – die wahren Sozialdemokraten”

Bundesvorsitzender Roland Kahl über die Hürden für Kleinparteien, Auslosen statt Wählen und die Vision eines alternativen Wirtschaftssystems

-Jörg Gastmann

Herr Kahl – laut Parteienverzeichnis des Bundeswahlleiters versuchten seit Gründung der Bundesrepublik über 500 Parteien, in den Bundestag einzuziehen. Warum ist es für Kleinparteien so schwer?

Roland Kahl: Da gibt es mehrere Faktoren. Der wichtigste sind die Massenmedien, die Journalist Prof. Ulrich Teusch als “Lückenpresse” beschreibt. Kurt Tucholsky erkannte: “Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen – und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch.”. Redaktionen fordern von den Bürgern politisches Engagement, aber nur in Parteien, die sie gemäß Hermans und Chomskys “Manufacturing Consent” akzeptieren. Markus Klöckner sezierte dazu passend die Ächtung unerwünschter Meinungen durch Bundespräsident Steinmeier.

Bei Kleinparteien lehnen die Massenmedien die Berichterstattung mit der Begründung ab, dass sie nicht durch Inhalte, sondern durch Erfolg relevant werden müssen. Mal angenommen, eine neue Partei hätte ein Programm, dass die großen Probleme unserer Zeit lösen könnte. Das ist den Massenmedien völlig egal. Da geht es nur um Erfolg, Entertainment und den Schutz des Establishments. Um als Partei Erfolg zu haben, braucht man Wähler. Um Wählerstimmen zu erhalten, müssen diese erst einmal durch Berichterstattung von der Existenz neuer Parteien bzw. programmatischer Alternativen erfahren. In diesem Teufelskreis stecken fast alle Kleinparteien fest – und auch die Alternativen zum heutigen System.

Konsequenz: Im Bundestag sitzt ein Machtkartell. Von besagten 500 Parteien haben es in sage und schreibe 70 Jahren mit den Grünen und der AfD nur 2 neue Parteien geschafft (die Linke gehört durch die Volkskammer ebenfalls zum alten Establishment). Diese Quote beweist, dass der Parteien-Wettbewerb nach außen abgeschottet ist. In Ländern wie den USA oder Großbritannien übrigens ebenso. …

https://www.heise.de/tp/features/Neugruendung-Hanfpartei-die-wahren-Sozialdemokraten-4179264.html

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