Eine europäische Armee – Was bedeutet das und wie stehen Russland und die USA zu der Idee?

In den letzten Tagen geistert wieder ein Thema durch die deutschen Medien, das einen näheren Blick lohnt. Es geht um die Gründung einer europäischen Armee. Was bedeutet das? Und welche Positionen haben dazu die Politiker? Und was denken die USA und Russland darüber?

– Anti-Spiegel

Die wichtigsten Gründe, die die Befürworter für eine europäische Armee nennen, sind unterschiedlich motiviert. Die Einen wollen damit quasi durch die Hintertür eine gewisse europäische Unabhängigkeit von der US-dominierten Nato erreichen und begründen es damit, dass man sich bei der europäischen Sicherheit nicht allein auf die Amerikaner verlassen könne. Die Anderen sagen, dass Europa damit schneller auf Konflikte reagieren könne. Das zweite Argument beinhaltet eine Aushebelung der Demokratie, wie wir gleich sehen werden.

Die europäische Unabhängigkeit von der US-dominierten Nato ist vor allem das Argument des französischen Präsidenten Macron, der in letzter Zeit unbeachtet von den deutschen Medien fordert, Europa solle sich von den USA emanzipieren. Davon sprach er sowohl bei seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung, wo er im Zusammenhang mit den Iran-Sanktionen der USA eine größere europäische Unabhängigkeit von den USA forderte, zum Beispiel beim Aufbau eines von den USA unabhängigen Zahlungssystems als Alternative zu SWIFT.

Das zweite Argument, Europa könne mit einer eigenen Armee schneller auf Konflikte reagieren, ist im Grunde eine Klage darüber, dass heute so viele Staaten und Parlamente über den Einsatz ihrer Soldaten entscheiden. Mit einer europäischen Armee, über deren Einsatz nicht mehr die Staaten sondern eine EU-Institution entscheidet, würden wir deutsche Soldaten wohl schnell in neuen Kriegen wiederfinden, ohne dass der Bundestag gefragt werden muss. Das wäre eine weitere Aushöhlung der Demokratie, wenn das gewählte deutsche Parlament nicht mehr entscheiden kann, wo deutsche Soldaten eingesetzt werden und wo nicht. Und derartige nicht gewählte Entscheidungsträger gibt es in der EU schon mehr als genug.

Damit ist auch schon klar, auf was bei der möglichen Gründung einer europäischen Armee geachtet werden muss: Es muss dabei bleiben, dass die nationalen Parlamente darüber entscheiden, wo die Armee zum Einsatz kommt. Wenn diese Armee als Verteidigungspakt gegründet würde, dann wäre klar, dass die Armee in jedem Fall zum Einsatz kommt, wenn ein Mitgliedsland angegriffen wird. Aber die einstimmige Zustimmung aller beteiligten Länder zu anderen „Auslandseinsätzen“ würde sicher helfen, dass die europäischen Länder den USA nicht mehr in jeden neuen Krieg folgen. …

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