Erfolgreich links

Warum die Rechtspopulisten in Portugal keine Chance haben.

  • Reinhard Naumann

Als „kleines Wunder am Atlantik“ bezeichnete der Economist das seit 2015 in Lissabon bestehende Regierungsmodell. Vielerorts gilt es als leuchtendes Gegenmodell zur allgemeinen Krise der Sozialdemokratie in Europa. Die sozialistische Minderheitsregierung unter Regierungschef António Costa wird von der radikalen Linken gestützt. Wirtschaft und Beschäftigung verzeichnen seit ihrem Amtsantritt gute Wachstumsraten, die Staatsfinanzen entwickeln sich positiv und in den Umfragen liegen die Sozialisten konstant bei 40 Prozent. In der EU schlug dem portugiesischen Experiment anfänglich große Skepsis und gar Feindschaft entgegen. Inzwischen aber hat sich die Einstellung radikal zum Positiven geändert. Im Januar 2018 wurde der portugiesische Finanzminister gar zum Chef der Eurogruppe gewählt.

Der portugiesische Wirtschaftswissenschaftler Ricardo Mamede, der als einer der engagiertesten und zugleich kritischsten Verfechter der Zusammenarbeit der Linken gelten kann, hat im Dezember in der Zeitschrift MANIFESTO eine sehr einleuchtende Analyse des aktuellen Regierungsmodells vorgelegt. Er stellt zum einen fest, „dass die derzeitige Legislaturperiode in einer vergleichsweise günstigen Phase der Weltwirtschaft stattgefunden hat, die durch das Wachstum des BIP im Euroraum (Zielort der meisten portugiesischen Exporte) und durch die Aufrechterhaltung der Antikrisenpolitik in den wichtigsten Volkswirtschaften der Welt gekennzeichnet ist. Das brachte anhaltende niedrige Kreditkosten und die Verfügbarkeit von Finanzmitteln mit sich.“ Zugleich weist er aber auch auf die Bedeutung der wirtschaftspolitischen Entscheidungen der PS-Regierung und ihrer Verbündeten hin.

Die mit der positiven Konjunktur und der Regierungspolitik einhergehenden Verbesserungen der Lebensverhältnisse haben das bestehende politische Bündnis gleich mehrfach gestärkt. Die an dem ersten Bündnis von Sozialisten und radikalen Linken in Portugal Beteiligten wurden darin bestätigt, das Richtige getan zu haben. Die von beiden vereinbarten und von der Regierung ergriffenen Maßnahmen wie die Erhöhung des nationalen Mindestlohns, der Arbeitseinkommen und verschiedener Sozialleistungen verbessern de facto die Lebensverhältnisse großer Teile der Bevölkerung. Das hohe Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum widerlegt die von der rechten Opposition und internationalen Stellen hervorgebrachten Argumente gegen den von der Regierung eingeschlagenen Kurs. …

https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/erfolgreich-links-3321/

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