Ein nichtenden wollendes Ende

SPD – Die altehrwürdige Sozialdemokratie steht vor einem Scherbenhaufen. Das ist Resultat einer Politik, die seit 100 Jahren versucht, sich im Kapitalismus bequem zu machen.

  • Elisa Nowak

„Wir haben nicht mehr viel Platz nach unten“, meint Simone Lange von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Gemeint sind nicht nur die kontinuierlich schlechten Ergebnisse der Partei, sondern auch der fehlende interne Kompass, wohin es gehen soll.

Nachdem die Vorsitzende Andrea Nahles am gestrigen Sonntag von allen Ämtern zurückgetreten ist, steht die SPD einmal wieder vor dem Scheideweg, den sie nicht meistern kann. Die Werte der altehrwürdigen Sozialdemokratie sind mitnichten erst seit ein paar Jahren verraten worden, sondern schon Jahrzehnte wird der Kern dessen bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt. Weder von der sozialistischen Arbeiter*innenpartei noch von der selbsternannten „Volkspartei“ ist noch etwas übrig.

Die Partei kämpft um das politische Überleben, sieht sich sowohl von rechts als auch von links unter Druck gesetzt. Wobei konstatiert werden muss, dass auch die sozialdemokratische Linkspartei sich trotz des Desasters nicht behaupten kann, was ein grundsätzliches Problem der Sozialdemokratie ist. Um jedoch zu verstehen, wie die älteste Partei Deutschlands zu diesem Scherbenhaufen gelangen konnte, ist ein kurzer Blick in ihre Geschichte unausweichlich. Einst als Leuchtfeuer der internationalen Arbeiter*innenbewegung im Kampf für eine sozialistische Gesellschaft ist sie heute Verwalterin eines Spätkapitalismus, der anfängt, seine eigenen Kinder zu fressen.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wurde 1875 aus der Vereinigung des trade-unionistischen Flügels um Ferdinand Lasalle und des kommunistischen Flügels um Karl Marx und Friedrich Engels gegründet. Bis zu Engels’ Tod 1895 verfolgte die SPD einen klar revolutionären, marxistischen Weg, anerkannte den Klassenkampf und die Arbeitswerttheorie, welche durch den damaligen Haustheoretiker Karl Kautsky rezipiert wurde. Als das Gothaer Programm verabschiedet wurde bewegte sich die Partei sogar auf ultralinkem Gefilde, ein Phänomen, welches damals noch nicht so genannt, von Karl Marx allerdings entschieden kritisiert wurde.

In den 1890er Jahren entwickelte Eduard Bernstein die revisionistische Theorie, die die SPD in drei Flügel spaltete: einen linken, revolutionären Flügel um Karl Kautsky, den zentristischen Flügel um August Bebel und den rechten, reformistischen Flügel um Eduard Bernstein, der bis zum Jahre 1914 trotz stringenter Kritik seitens der linken Opposition sich etablieren konnte. Bernstein negierte den Klassenkampf und das Revolutionskonzept und plädierte auf einen legalistischen, d.h. parlamentarischen Weg: die SPD solle die gesellschaftliche Mehrheit mittels Wahlen erlangen, um sodann den Sozialismus schrittweise aufzubauen. Das führte in den 1900er Jahren dann auch zu starken, internen Kämpfen mit Rosa Luxemburg, die als entschiedene Gegnerin des legalistischen Kurses auftrat und für einen orthodoxen Marxismus eintrat, wie auch Karl Kautsky, obgleich er anfing zu schwanken. …

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#SPD

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