Die Gesichtslosigkeit der heutigen SPD bekommt ein Gesicht: Olaf Scholz

Olaf Scholz hat sich gemeldet. Er kandidiert zum Vorsitz. Er ist der Prototyp der Profillosigkeit. Er ist auch Partner und Pate des Niedergangs – als Generalsekretär der SPD von 2002 bis 2004, als Bundesminister für Arbeit und Soziales von 2007-2009. Als Vizekanzler und Bundesfinanzminister von 2017 bis heute.

  • Albrecht Müller

Haben Sie irgendeine markante positive Tat oder Äußerung von ihm in diesen letzten zwei Jahren als Vize von Kanzlerin Merkel in Erinnerung? Oder von früher?

Scholz hat das mitgemacht, was die SPD runtergezogen hat: Hartz IV und die Agenda 2010 (damals Generalsekretär), die Zerstörung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Rente, den Krieg gegen Rest-Jugoslawien, die US- und NATO-Hörigkeit, die Huldigung der Schwarzen Null und die damit verbundene Demütigung und Schädigung einiger Völker Südeuropas und zugleich unseres Landes durch Verlotternlassen der Infrastruktur.

Von Scholz würde ich nicht erwarten können, dass er die notwendigen programmatischen Schritte formuliert und geht; ich nenne nur die wichtigsten:

  1. Bedauern und Korrektur von Agenda 2010 und Hartz IV
  2. Besinnung auf die große sozialdemokratische Leistung, die Konfrontation in Europa abgebaut zu haben, Besinnung auf Willy Brandts „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“ – im Umgang mit den Franzosen, mit den Polen, mit den Tschechen, mit den Griechen, mit den Italienern usw. und auch mit den Russen. Wir brauchen keine Abschreckung wie im vergangenen Kalten Krieg. Wir brauchen Zusammenarbeit.
  3. Lösung aus der tödlich werdenden Umklammerung durch die USA und NATO. Keinerlei Beteiligung an den Kriegen des Westens. Wenn die USA Truppen aus Deutschland abziehen wollen, dann begrüßen statt zu bedauern. Widerspruch gegen die Nutzung des deutschen Ramstein für die tödlichen Drohneneinsätze der USA. Widerspruch auch gegen die Politik der Sanktionen statt Folgsamkeit.
  4. Welcher Geist soll unsere Gesellschaft prägen? Egoismus oder Solidarität? Von Scholz können wir leider nicht erwarten, dass er den Ideologen des Neoliberalismus Paroli bietet. …

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#SPD

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