Wider die apokalyptische Sehnsucht

Ein Plädoyer für praktische Hoffnung in Zeiten der Krise

  • Anuscheh Farahat

Düstere Zukunftsszenarien stehen gerade hoch im Kurs. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht wahlweise der Untergang der EU, eine Spirale des Nationalismus oder der Weg in den autoritär-fremdenfeindlichen Überwachungsstaat prophezeit wird. Angesichts der katastrophalen Bilder, Zahlen und Nachrichten, mit denen wir täglich konfrontiert werden, im Lichte der massiven Grundrechtseinschränkungen und der zermürbenden Debatte über die europäische Solidarität erscheint dies kaum verwunderlich. In dem aktuellen Überbietungswettbewerb der Katastrophenszenarien droht jedoch die Erkenntnis unterzugehen, dass politische Entwicklungen ebenso wenig zwangsläufig und alternativlos sind wie Krisenreaktionsmaßnahmen (gegen die Alternativlosigkeits-Rhetorik auch hier und hier). Die Wahl zwischen Alternativen besteht weiterhin und sie ist heute wichtiger denn je.

Nicht nur die aktuell getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der akuten gesundheitlichen Krise beruhen auf politischen Entscheidungen zwischen Alternativen, sondern auch die Gestaltung unserer Zukunft nach Corona. Welchen Schaden unsere politischen Systeme nach der akuten Corona-Krise nehmen werden, hängt maßgeblich von drei Faktoren ab: der aktiven Auseinandersetzung mit den sozialen Folgen der Krise; den Konsequenzen, die wir für die Organisation transnationaler Solidarität ziehen und der Resilienz unserer Verfassungen in der Krise.

Der Weg aus der Krise muss sozial sein

Um die Krise zu meistern und den eingangs geschilderten düsteren Szenarien zu entgehen, kommt es darauf an, die absehbaren sozialen Folgen, die sich aus der ökonomischen Vollbremsung zur Eindämmung der Pandemie ergeben, aktiv zu bewältigen. Anderenfalls droht sich der Vertrauensverlust gegenüber den öffentlichen Institutionen abermals zu verstärken. Ein weiterer Aufschwung rechtspopulistischer Parteien wäre die absehbare Folge. Die Corona-Krise bietet aber auch die Gelegenheit, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen und soziale Ungleichheit auszugleichen.

Vollmundig werden dieser Tage Kassiererinnen und Kassierer, Pflegerinnen und Pfleger als „Heldinnen und Helden des Alltags“ gefeiert, während zugleich mehrere Großkonzerne (darunter zunächst auch Adidas) angekündigt haben, unter Berufung auf die zu erwartenden Gewinneinbrüche ihre Mietzahlungen auszusetzen. Die Corona-Krise sollte vor diesem Hintergrund Anlass sein, das fatale Missverständnis der vergangenen Jahrzehnte zu korrigieren, wonach als systemrelevante Leistungsträgerinnen und Leistungsträger einer Gesellschaft vornehmlich jene gelten, die ohnehin in privilegierten Positionen arbeiten oder selbst Arbeitsplätze kreieren können. Dass die Löhne gerade im Einzelhandel, im Gesundheitssektor und bei den Paketboten seit Jahren deutlich unter dem Durchschnitt der Bevölkerung liegen, war schon bisher Ausdruck einer massiven sozialen Schieflage und eines fatalen Missverständnisses über gesellschaftliche Wertschöpfung. In Zeiten von Corona wirkt diese Schieflage geradezu zynisch. Vertrauen kann hier nur gewonnen werden, wenn gesellschaftliche Wertschöpfung neu diskutiert und gewürdigt wird. Das Grundgesetz bietet für eine solche Neujustierung nicht nur hinreichend Raum, es gibt in Form des Sozialstaatsprinzips auch Orientierung. Die soziale Seite des demokratischen Bundesstaates umfasst eben nicht nur die Gewährleistung staatlicher Leistungen, sondern auch die soziale Ausgestaltung des Wirtschaftssystems insgesamt. In diesem Lichte sollte es selbstverständlich sein, bei der Abfederung der Krisenfolgen nicht allein auf die großen, als „systemrelevant“ geadelten Unternehmen und die Instandhaltung der Aktien- und Finanzmärkte zu schauen, sondern gerade auch die sozialen Folgen an der gesellschaftlichen Basis in den Blick zu nehmen. …

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