Volksabstimmung über die Verfassung

Worum es geht …

Wir leben in einem Staat, in dem sich die Politiker zwar ständig auf das “Grundgesetz” berufen, in dem die wesentlichsten Grundsätze und Fragen der Demokratie und des Grundgesetzes aber immer mehr außer Acht gelassen werden.

Entfesselte Geld- und Wirtschaftsmächte haben unsere Politik “von oben her” im Griff. Der Schutz der Grundrechte, soziale Innovation und alles was “von unten” kommt, wird “von oben her” blockiert.

Wie schaffen wir es, die heillose Übermacht der Wirtschafts- und der Geldmarktmächte zu brechen? Wie schaffen wir es, wirklich demokratische Strukturen herzustellen und Deutschland endlich so einzurichten, wie es dem Grundgesetz entspricht?

Der Weg geht über die Verfassung!

Unser Grundgesetz ist keine Verfassung! Weil es nicht vom Volk entschieden worden ist. Entsprechend heißt es im letzten Artikel des Grundgesetzes:

“Dieses Grundgesetz … verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.” (Grundgesetz, Artikel 146)

Wie wäre es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben? Die Volksabstimmung über das Grundgesetz endlich nachzuholen – dass wir es ganz besitzen und man es nicht mehr ignorieren kann?

Wie wäre es, dabei mit abzustimmen, dass ab sofort WIR der Souverän über alle politischen Entscheidungen – über die Entscheidungen auf Landes- und auf Bundesebene und über die Verfassung – sind?

Den Regierenden wird das zunächst missfallen. Zu viele Gründe sprechen aus ihrer Sicht zunächst dagegen. Doch einer Verfassungsbewegung durch das Volk können sie sich am Ende nicht erwehren.

Wir schlagen deshalb vor,

eine Volksabstimmung mit folgendem Inhalt durchzuführen:

– Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung
der BRD zu erheben.

– Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der
Verfassung zu verankern.

– Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksab-
stimmung entschieden werden kann.

Dies selbst-organisiert und außerhalb der “Politik”.

Da wir das Grundgesetz selbst zur Verfassung erheben, zerstören wir so nicht die staatliche Ordnung, übernehmen aber endlich die von Beginn an zugesicherte Rolle des Souveräns im Staat (“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”) –

und können DANACH der Politik die Richtung weisen,
die sie DURCH UNS erhalten soll.

https://www.unsere-verfassung.de/

#Verfassung

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