Jochen Hoff [duckhome.de]
Karl von Holtei hat schon in seinem Gedicht “Der Kadet Im Volksgarten” das 1856 in der vierten Auflage erschien, die aktuelle Situation von SPD und Grünen auf das trefflichste beschrieben:
Es ist nichts so fein gesponnen, keine Lüge noch so schlau, die nicht käme an die Sonnen.
Das SPD und Grüne vom gleichen Großkapital bezahlt werden und ihre Befehle erhalten, wie die Regierungsparteien ist aufmerksamen Beobachtern der deutschen Politik längst klar. Damit das aber nicht überdeutlich wird, wird alles getan um aus nur minimal anderen Darstellungen der gleichen Position einen großen Unterschied, ja eine grundsätzliche Differenz zu konstruieren.
Es war die Schröder SPD die Arbeitnehmer um ihre Rechte brachte und mit Hartz IV einen Mindestlohn schuf von dem niemand leben kann und soll. Es war Müntefering der die Alten in den Sielen sterben lassen wollte und natürlich haben CDU / CSU und die völlig verkommene FDP diese Vorlage gerne aufgegriffen und machen da weiter wo die SPD wegen Machtverlustes die Aufträge des Kapitals nicht mehr durchführen konnte.
Natürlich ist auch klar, dass das Großkapital unter keinen Umständen eine Besteuerung des Finanzmarktes dulden wird. Aber da man, so sagt man wenigstens, die Finanzmärkte nur weltweit sinnvoll besteuern kann, durfte die SPD ruhig ihre Forderung nach einer Transaktionssteuer stellen. Natürlich hätte die SPD auch ansonsten sowohl für den Fiskalpakt, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wie auch für den weiteren Beibehalt der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) stimmen da diese nur dazu dienen die Banken und damit das Großkapital zu retten.
Selbstverständlich musste sich Angela Merkel ein wenig zieren bevor sie einer Finanztransaktionssteuer zustimmen konnte, schließlich steht sie ja offiziell für den reinen Raubtierkapitalismus in dem nur die Arbeitnehmer Steuern und Abgaben zahlen sollen, während das Großkapital noch zusätzlich subventioniert wird. Aber da jeder weiß, dass selbst ein Koalitionsbeschluss zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer nichts bedeutet, da weder England noch die USA mitmachen werden, kann sie solchen Wünschen der SPD doch leicht entsprechen, um mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Bundestag die totale Subvention der Banken und die ebenso totale Verarmung der arbeitenden europäischen Bevölkerung zu beschließen. Et kost ja nix.
Die SPD und die Grünen hatten die erwünschte Lüge und konnten ein Fass aufmachen welch grandiosen Sieg sie doch über die Regierung errungen hätten. Sie haben die Transaktionssteuer durchgesetzt. Sieg, wunderbarer Sieg. Das diese Steuer nie kommen wird, macht den Sieg noch schöner und sorgt vor allem dafür das die Spenden aus dem Großkapital weiterfließen. Das der dumme Wähler wieder einmal verarscht wird, hat ja schon Methode.
http://duckhome.de/tb/archives/10163-SPD-und-Gruene-betteln-dass-die-Regierung-sie-beluegt.html
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