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The System of Propaganda

“The system of propaganda is the technique to make one human being forget that the other one is also a human being”

– George Orwell

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Teilweises Verbot des Versammlungsrechts kann Widerstandsrecht auslösen

Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Mitbegründer der Partei Widerstand2020, fordert die deutschen Verwaltungs- und Verfassungsgerichte auf, Jahrzehnte alte Grundlagen des effektiven Rechtsschutzes und die besondere Bedeutung des Versammlungsrechts in der Cororna-Krise wiederherzustellen. Sollten weiterhin Demonstrationen pauschal in den Teilnehmerzahlen begrenzt sein, könnte nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts das Widerstandsrecht greifen. 

Der Rechtsanwalt unterstützt die Initiative „Kündigt Ramstein Airbase“ in Berlin und die Initiative „Querdenken 711“ in Stuttgart. Beide Initiativen möchten in Rahmen von Großdemonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam machen. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die erheblichen Beschränkungen der Grundrechte im Rahmen der Cororna-Verordnungen der Bundesländer gelegt.

Sowohl in Berlin, als auch in Stuttgart sind die Teilnehmerzahlen für Demonstrationen erheblich eingeschränkt.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommt das Demonstrationsrecht als Abwehrrecht, das auch und vor allem andersdenkenden Minderheiten zugute, gewährleistet Art. 8 GG den Bürgern das Selbstbestimmungsrecht über Ort, Zeitpunkt, Art. und Inhalt der Veranstaltung und untersagt zugleich staatlichen Zwang, an einer öffentlichen Versammlung teilzunehmen oder ihr fernzubleiben.

Zwar ist dieses Grundrecht einschränkbar, soweit Rechtsgüter Anderer „unmittelbar gefährdet“ sein können. Diese unmittelbare Gefährdung muss allerdings mit hoher Wahrscheinlichkeit realisieren und darf nicht auf andere Weise als durch ein (Teil-)Verbot verhindert werden können.

Aktuell wird diese Gefährdung in einer Ansteckungsgefahr mit dem Sars-CoV-2-Virus gesehen. Behörden und Gerichte argumentieren hierbei mit der Auffassung des Robert-Koch-Instituts (RKI), dass die allgemeine Gefährdungslage in Deutschland weiterhin hoch sei. Aufgrund dieser allgemeinen Gefährdungslage sei eine Beschränkung der Versammlungsfreiheit zulässig

Aus Sicht des Leipziger Rechtsanwalts verstoßen die Verordnungsgeber, Versammlungsbehörden und die Gerichte mit dieser Argumentation gegen das grundgesetzlich geschützte Gebot des „effektiven Rechtsschutzes“.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat „der Bürger einen substantiellen Anspruch auf eine möglichst wirksame gerichtliche Kontrolle“. In jedem Fall seien die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen und die Tatsachen zureichend aufzuklären.

In diesem Zusammenhang kritisiert Ludwig, dass die Gerichte die Bewertung des Robert-Koch-Instituts gerade nicht kontrollieren würden. Das Robert-Koch-Institut halte sich nicht an seine eigenen Parameter zur Risiskobewertung und verbreite weiterhin die Ansicht, dass trotz erheblich gesunkener und weiterhin sinkender Fallzahlen, einer geringen Belastung der medizinischen Kapazitäten und weitgehend milder Krankheitsverläufe, eine hohe Gefahr für die Allgemeinbevölkerung bestehe.

Dieser Auffassung des Robert-Koch-Instituts tritt bereits seit Ende April das Europäische Zentrum für  Prävention und Kontrolle (ECDC) entgegen. Laut Auskunft des ECDC bestehe für die Allgemeinbevölkerung in Gebieten mit niedriger Verbreitung (weniger als 100 Fälle je 100.000 Einwohner) nur noch eine geringe Gefährdungslage für die Allgemeinbevölkerung und eine moderate Gefährdungslage für Risikogruppen.

„Warum weder die Verwaltungsgerichte, noch die Verfassungsgerichte diese Tatsachen nicht zur Kenntnis nehmen, ist mir nicht erklärlich“, so Ludwig. Von wirksamer gerichtlicher Kontrolle könne unter diesen Umständen keine Rede mehr sein.

Als besonders problematisch bezeichnet Ludwig die Tatsache, dass aufgrund dieses Vorgehens das Versammlungsrecht in „seinem Kern“ nicht mehr vorhanden sei. Eine Demokratie lebe davon, dass die Bürger zwischen Wahlen gerade durch Massendemonstrationen darauf aufmerksam machen können, dass sie mit der Politik der regierenden nicht einverstanden sind.

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat noch einmal eindringlich auf die Bedeutung von Großveranstaltungen hingewiesen:

In der Geschichte der Bundesrepublik haben gerade Großdemonstrationen zur Klärung des politischen Willensbildungsprozesses beigetragen und Auseinandersetzungen bis in die Parlamente erzwungen (wie in der Hochschulgesetzgebung, Umwelt-, Verteidigungspolitik).

Sind Massendemonstrationen allerdings per se verboten und könne auch mit gerichtlicher Hilfe eine Großdemonstration nicht durchgesetzt werden, ist das Versammlungsrecht insgesamt entwertet, so Ludwig.

Eine zahlenmäßige Beschränkung der Teilnehmer einer Versammlung sei ein völlig neuartiger Eingriff in den Kernbereich des Versammlungsrechts. Neuartig ist vor allem, dass Exekutive und Judikative nunmehr die Auffassung vertreten, dass sie definieren könnten, unter welchen Bedingungen eine Versammlung als noch erfolgreich bzw. als ausreichend in seiner Kommunikationswirkung angesehen werden könne. Diese Auffassung stellt einen Paradigmenwechsel in Bezug auf demokratische Grundrechte dar und stellt die Art und Weise und die Massenwirksamkeit einer politischen Versammlung unter staatliche „Erfolgskontrolle“.

Bisherige Rechtsauffassung war:

Die Versammlungsfreiheit beinhaltet nicht nur das Recht des Sichversammelns als solches, sondern auch die im Rahmen einer Versammlung möglichen kollektiven Betätigungen und damit die Demonstrationsfreiheit.

Laut Ludwig rufen die staatlichen Organe damit eine Situation hervor, die in einem Widerstandsrecht der Bürger münden könnte:

Auf der Webseite des Deutschen Bundestages findet sich unter der Überschrift: „Das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung“ eine Begründung für den Widerstandsfall. Es wird auf den Bonner Staatsrechtler Josef Isensee verwiesen, der sinngemäß ausgeführt hat:

Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: “…, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.” Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten “alle Mittel der Normallage” versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den “heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen”, betont Isensee. Doch solange “Konflikte noch in zivilen Formen” ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange “friedlicher Protest noch Gehör” finden kann, dürften sie es nicht.

„Friedlicher Protest findet dann kein Gehör mehr, wenn Bürger von dieser Meinungskundgabe grundlos ausgeschlossen werden können“, so Ludwig. Einen nachvollziehbaren Grund dafür gibt es allerdings nicht. Es bestehe zum einen keine „unmittelbare Gefahr“, wie es für die Begrenzung von Versammlungen gefordert werde. Trotz mehrerer größerer Demonstrationen in Deutschland seien die Infektionszahlen bei erheblich erhöhten Testkapazitäten stark rückläufig. Zum anderen könne durch Abstandsregelungen auch die abstrakte Gefahr auf ein Minimum reduziert werden.

Würden die Versammlungsbehörden und Gerichte weiterhin Großdemonstrationen in ihren Teilnehmerzahlen beschränken, sei auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurückzugreifen:

Ein Widerstandsrecht gegen einzelne Rechtswidrigkeiten kann es nur im konservierenden Sinne geben, d.h. als Notrecht zur Bewahrung oder Wiederherstellung der Rechtsordnung. Ferner muss das mit dem Widerstande bekämpfte Unrecht offenkundig sein und müssen alle von der Rechtsordnung zur Verfügung gestellten Rechtsbehelfe so wenig Aussicht auf wirksame Abhilfe bieten, dass die Ausübung des Widerstandes das letzte verbleibende Mittel zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Rechtes ist.

Rechtsanwalt Ludwig fordert in seinen Verfahren nunmehr die Gerichte auf, die Verordnungsgeber endlich zu einem klaren Fahrplan zu verpflichten, aus dem ersichtlich ist, nach welchen Parametern die Corona-Verordnungen mit ihren erheblichen Grundrechtseingriffen aufzuheben sind. In einem Rechtsstaat ist es die Aufgabe der Staatsgewalten sich gegenseitig zu kontrollieren. Dabei kommt den Gerichten die Aufgabe zu, gegebenenfalls klare Maßstäbe zu formulieren, an denen sich die Regierungsgewalt zu orientieren habe.

Sollten die Gerichte hier nicht tätig werden, und bleibt unter anderem die Versammlungsfreiheit weiterhin in ihrem Kern beschränkt, ohne Aussicht auf Abhilfe, riskieren die Gerichte den Eintritt des Widerstandsrechts im Sinne einer Wiederherstellung der verfassungsgemäßen Ordnung durch die Bürger.

https://widerstand2020.de/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur

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Der autoritäre Planet

„Im Kampf gegen Machtkonzentration, Demokratieabbau und Totalüberwachung reicht Empörung allein nicht aus“, skizziert Elitenkritiker Rainer Mausfeld im Rubikon-Exklusivinterview.

  • Rainer Mausfeld, Flo Osrainik

Wir dürfen nicht frei sein, allenfalls können wir wählen, von wem wir beherrscht und unterdrückt werden. Und selbst die Liste unserer möglichen Unterdrücker bekommen wir nur vorsortiert präsentiert. Wirkliche Demokratie sähe anders aus. Jedoch hilft die Demokratie-Fassade, die Bevölkerung ruhig zu halten. Medien und Expertengremien verbreiten in diesem Kontext nicht die Wahrheit, sondern nur Scheinwissen, das den Herrschaftsinteressen dient. In diesem umfassenden Interview gibt Prof. Rainer Mausfeld eine Kostprobe seiner Fähigkeiten als analytischer Denker. Seine Warnung kommt zur rechten Zeit, denn Corona hat viele bedenkliche Tendenzen zu einem neuen digitalen Totalitarismus eskalieren lassen.

Flo Osrainik: Herr Mausfeld, wir leben nicht nur in irren und wirren, sondern auch in brisanten und gefährlichen Zeiten. Da wird ein Kampf gegen die Überbringer der Wahrheit geführt — am Journalisten Julian Assange soll ein Exempel statuiert werden. Man verfolgt und bestraft also Menschen, die Verbrechen aufdecken und lässt die Verbrecher laufen. Bürger werden massenhaft überwacht, eine Handvoll Männer besitzt mehr als die halbe Weltbevölkerung, Zivilisten werden außergerichtlich von Drohnen ermordet, das Völkerrecht interessiert ohnehin längst keinen mehr, Armeen werden wieder aufgerüstet, Feindbilder willkürlich aufgebaut, die Messer lautstark gewetzt, der Planet systematisch zugemüllt und die Masse bleibt scheinbar fern(seh)gesteuert bei Fußball, Seifenopern und Dschungelcamp zu Chips und Bier vor der Glotze hängen. Man kann die Menschen offensichtlich mit Lügen in Kriege verwickeln, deren Folgen weitere Kriege, Tod und Elend sind, und alle bleiben so lange ruhig, bis die Opfer anklopfen. Dann taucht eine jugendliche Klimaaktivistin, noch ein Kind, in den Medien auf und weist auf ein bekanntes Problem hin, das alle betrifft. In kürzester Zeit gab es eine weltweite Bewegung der Empörung plus Gegenbewegung. Ähnlich verhält es sich nun in der Corona-Krise, die all das auch noch schnell vergessen macht. Grundsätzlich gefragt: Was läuft auf diesem Planeten schief?

Rainer Mausfeld: Wenn Sie in Dimensionen unseres Planeten denken, wird die Antwort natürlich anders ausfallen, als wenn Sie in Dimensionen unserer Epoche, also der vergangenen Jahrzehnte denken. Auf beiden Ebenen lässt sich die Frage, was schief läuft, zumindest auf sehr abstrakter Ebene klar beantworten.

Beginnen wir mit der Vogelperspektive auf uns selbst, also auf unsere evolutionsbiologische Beschaffenheit als Gattung „Mensch“. Der Mensch weist gegenüber allen anderen Lebewesen eine evolutionäre Besonderheit auf, die für seine Zivilisationsentwicklung gewaltige Konsequenzen hat. Einige unserer höheren kognitiven Befähigungen konnten sich nämlich in der Evolutionsgeschichte nur dadurch entwickeln, dass sie von einer rigiden Instinktbindung befreit wurden. Das bedeutet, dass die damit verbundenen psychischen Funktionskreisläufe nicht mehr gleichsam mechanisch und starr ablaufen, sondern viele Freiheitsgrade haben, aus denen sich im Gefüge der vielen psychischen Komponenten unseres Geistes fast beliebig viele Kombinationsmöglichkeiten ergeben.

Diese besondere Art von mentaler Architektur, die Noam Chomsky in das Zentrum seiner Arbeiten zur Sprache gestellt hat, ist die Basis menschlicher Kreativität in Sprache, Musik, Kunst, Spiel und in vielen anderen Bereichen. Die Kehrseite dieser evolutionären Errungenschaft einer Befreiung von rigider Instinktbindung ist jedoch, dass auch die destruktiven Kapazitäten des Menschen nicht mehr, wie bei anderen Lebewesen, biologisch selbstlimitierend sind, sondern nahezu grenzenlos. Insofern könnte man den Menschen, wie dies auch von einigen Evolutionsbiologen zum Ausdruck gebracht wird, als eine Art evolutionsbiologischen Designfehler betrachten, weil sein destruktives Potenzial die internen Möglichkeiten einer Kontrolle bei Weitem übersteigt und somit nahezu grenzenlos ist. Damit trägt der Mensch gleichsam den Keim einer Selbstzerstörung in sich. Die gesamte Zivilisationsgeschichte lässt sich als ein Bemühen verstehen, die daraus resultierenden Probleme unseres gemeinschaftlichen Zusammenlebens kompensatorisch zu bewältigen. Das bedeutet insbesondere, zivilisatorische Schutzbalken zu entwickeln, durch die Macht eingehegt werden kann. Die Leitidee der Demokratie ist das bedeutendste Beispiel.

Damit sind wir dann bei der für uns heute relevanteren Frage: Was läuft schief in den vergangenen Jahrzehnten? Auch hier ist auf abstrakter Ebene die Antwort nicht schwer: Mit der neoliberalen Gegenrevolution, die gerade darauf zielt, alle zivilisatorischen Errungenschaften der Aufklärung ein für allemal zu beseitigen, wurde auch eine der größten zivilisatorischen Errungenschaften gegen die Barbarei, also gegen ein Recht des Stärkeren, de facto beseitigt, nämlich die Demokratie als radikale Vergesellschaftung von Herrschaft. Dadurch ist in den vergangenen Jahrzehnten die Asymmetrie der Machtverhältnisse zwischen den Zentren der Macht und den Machtunterworfenen so groß geworden, dass sich Macht wieder ungehindert und zügellos entfalten kann. Das hat innerhalb von Gesellschaften wie auch im Verhältnis zwischen den Staaten zu einer Rückkehr zum Recht des Stärkeren geführt und damit zu einem massiven zivilisatorischen Regress.

Zu dieser gigantischen Asymmetrie der Macht gehört auch, dass sich die eigentlichen Zentren der Macht immer abstrakter organisiert und sich global so vernetzt haben, dass sie grundsätzlich jeder demokratischen Kontrolle und Rechenschaftspflicht entzogen sind.

Sie haben dem Volk die Souveränität einer Selbstgesetzgebung entzogen und sich selbst eine legislative Souveränität gegeben. Auf diese Weise haben sich mittlerweile die Zentren der Macht und insbesondere transnationale Großkonzerne zu Selbstversorgern mit Gesetzen gemacht. Dazu bedarf es keines systematischen Plans, denn es ist der Macht immanent, dass sie danach drängt, sich zu stabilisieren und auszuweiten; Macht kann immer nur durch eine Gegenmacht begrenzt werden. Und daran mangelt es gegenwärtig. Denn diejenigen, die die Macht haben, können sich auch den Geist kaufen, der benötigt wird, um Manipulationstechniken zu entwickeln, mit denen sich auf der Klaviatur unseres Geistes spielen lässt — also Psychotechniken, durch die sich, in den Worten von Walter Lippmann, „die verwirrte Herde auf Kurs halten“ lässt.

So wurden in vielen Jahrzehnten mit gewaltigen finanziellen Mitteln und unter massiver Beteiligung von Sozialwissenschaften und Psychologie Techniken der Soft-Power-Bevölkerungskontrolle entwickelt, also Techniken der Indoktrination, des Empörungsmanagements, der Dissenskontrolle, der Spaltung sozialer Bewegungen, der Erzeugung von Apathie und moralischer Gleichgültigkeit, der sozialen Narkotisierung durch Konsumismus und eine mediale Überflutung mit Nichtigkeiten, et cetera, et cetera — ein riesiges Arsenal des Demokratiemanagements im immerwährenden Kampf der wenigen Besitzenden gegen die Masse der Nichtbesitzenden. Diese Techniken sind mittlerweile nahezu zur Perfektion getrieben worden, und wir alle sind, ob wir uns dessen bewusst sind oder nicht, mehr oder weniger von ihnen geprägt. …

https://www.rubikon.news/artikel/der-autoritare-planet

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#FakeNews#Mausfeld

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Rubikon geht mittels Presserecht gegen die Charité Berlin vor

Der Rubikon geht mittels Presserecht gegen die Charité Berlin vor und wird notfalls auf die Beantwortung der in den Anlagen übersandten Fragen klagen.

Dir Brisanz ergibt sich aus den Fragen selbst, die ich in der Anlage übersende.

Jens Wernicke ./. Charite – Universitäfsmedizin Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir zeigen unter Verweis auf die als Anlage 0 beigefügte Vollmacht an, dass uns Herr Wernicke mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt hat. Herr Wernicke ist freier Journalist und Herausgeber des „Rubikon – Magazin für die kritische Masse”.

Unter Verweis auf § 4 PresseG Bin., Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG, Art. 10 EMRK beantragen wir namens und in Vollmacht unseres Mandanten Auskunft zu folgenden Fragen:

https://www.rubikon.news/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#BillGates

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Peinliche Pleite für die “Faktenchecker”: Tichys Einblick siegt vor Gericht gegen Correctiv

Correctiv hat vor Gericht eine Niederlage erlitten. Die sogenannten Faktenchecker dürfen einen Facebook-Post von Tichys Einblick nicht mehr als “teils falsch” abstempeln. Geht es bei dem Urteil nur um einen Einzelfall oder doch um Grundsätzliches?

  • RT Deutsch

Das Onlinemedium Tichys Einblick hat vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe einen Erfolg gegen das sogenannte “Recherchezentrum” Correctiv erwirkt. Der sechste Zivilsenat des Gerichts stellte am Mittwoch per Eilentscheidung fest, dass Correctiv einen Beitrag von Tichys Einblick aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht mit dem Stempel “teils falsch” versehen durfte. Damit korrigierte das Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim vom November 2019.

Gegenstand des Streits ist der Artikel “500 Wissenschaftler erklären: ‘Es gibt keinen Klimanotfall'”. In dem Artikel, der Ende September auf Tichys Einblick erschien und von dem Medium auch auf Facebook gepostet wurde, geht es um einen offenen Brief an den UN-Generalsekretär, dessen Inhalt ausführlich und korrekt wiedergegeben wird.

Auf Facebook vollführte Correctiv im Auftrag von Facebook seinen “Faktencheck” und kam zu dem Schluss: “Weder haben ‘500 Wissenschaftler’ unterzeichnet, noch stimmen alle Behauptungen.”

Der entsprechende Facebook-Beitrag von Tichys Einblick erhielt einen entsprechenden Vermerk. Derart gekennzeichnete Beiträge werden in ihrer Reichweite reduziert. Werden diese Beiträge von Nutzern geteilt, wird ihnen von Facebook der Artikel der “Faktenchecker” angehängt.

Das Mannheimer Landgericht hatte diese Praxis in seinem Urteil vom November gebilligt. Das Oberlandesgericht kippte dieses Urteil nun. Der besagte Facebook-Post darf von Correctiv nicht mehr in der beschriebenen Weise gekennzeichnet werden. Auch beim Teilen des Beitrags darf der Hinweis auf den “Faktencheck” nicht mehr erscheinen. Passiert dies weiterhin, droht dem Recherchenetzwerk ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren.

In einer Pressemitteilung begründete das Gericht seine Entscheidung damit, dass der Prüfeintrag von Correctiv missverständlich gewesen sei:

Entscheidend war dabei, dass die konkrete Ausgestaltung des Prüfeintrags für den durchschnittlichen Facebook-Nutzer nach Auffassung des Senats missverständlich war. Insbesondere konnte die Verknüpfung der Einträge auf Facebook dahin missverstanden werden, dass sich die Prüfung und die Beanstandungen auf die Berichterstattung der Klägerin bezogen hätten statt – wie es tatsächlich nach Ansicht des Senats weit überwiegend der Fall war – auf den “offenen Brief”, über den die Klägerin lediglich berichtet hatte.

In der Mitteilung wurde auch betont, dass in dem Verfahren nicht über “die Rechtmäßigkeit von Faktenprüfungen auf Facebook im Allgemeinen” entschieden worden sei. Joachim Steinhöfel, der Anwalt von Tichys Einblick, wertete das Urteil dennoch als Sieg für die Meinungsfreiheit:

Zu entscheiden war die fundamentale Frage, wer in einer offenen Gesellschaft über richtig und falsch entscheiden soll.

Der Faktencheck von Facebook stehe in “seiner jetzigen Form vor dem Aus”, so Steinhöfel weiter. Vor dem erstinstanzlichen Verfahren in Mannheim hatte der Anwalt die Rolle des “Recherchezentrum” so beschrieben:

Correctiv ist kein neutraler Faktenchecker, sondern ein journalistischer Söldner, der durch die von uns gerichtlich angegriffene Methode des Faktenchecks seine ideologischen Überzeugungen unter Ausnutzung der strukturellen Überlegenheit eines Monopolisten (Facebook) und unter Verstoß gegen die Grundrechte der Betroffenen rechtswidrig durchsetzen will.  …

https://deutsch.rt.com/inland/102914-peinliche-pleite-fur-faktenchecker-tichys/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#BillGates#FakeNews

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Wer die Bekämpfung von «Fake-News» finanziert

Vor Falschmeldungen warnen zurzeit fast täglich Faktenprüfer. Doch sie sind mit den Machteliten verflochten und wenig glaubwürdig.

  • Rafael Lutz

Tag für Tag entdecken sogenannte Faktenprüfer neue Falschmeldungen. In Zeiten von Corona haben sie geradezu Hochkonjunktur. Viele Medien, darunter die NZZ und die Republik, berufen sich gerne auf die Hüter der Wahrheit bei der Brandmarkung falscher Nachrichten aus dem Kreise sogenannt alternativer Medien. Auffällig dabei ist: Die Machtposition der Faktenprüfer wird nie in Frage gestellt. Diese werden gerne als neutrale und seriöse Quellen behandelt, obwohl viele es in Wirklichkeit nicht sind.

Ein internationales Netzwerk

Falschinformationen und Propaganda sind nichts Neues. Im Rahmen des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2015/2016 rückte das Thema Fake-News ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Hintergrund waren wahre Enthüllungen über Hillary Clinton, die Wikileaks ausgerechnet während des Wahlkampfs veröffentlicht hatte. Es wurden aber auch Falschinformationen über die Präsidentschaftskandidaten in die Welt gesetzt. All dies geschah in einer Zeit, in der grosse Medien ohnehin mit Glaubwürdigkeitsverlusten zu kämpfen hatten.

In einem möglichen Wahlsieg von Trump sahen traditionell mächtige Lobbys die Demokratie in Gefahr. Der sogenannte Kampf gegen Fake-News war hauptsächlich gegen Trump gerichtet. Entsprechend nahmen die Faktenprüfer Trumps Aussagen unter die Lupe. Ein «Fact-Checker» der «Washington Post» wies Trump über vier falsche Behauptungen pro Tag nach. Doch im Weltgeschehen nehmen die grossen Faktenprüfer-Netzwerke in erster Linie abweichende Meinungen ins Visier , welche die US-Vorherrschaft in Frage stellen.

Einige Faktenchecker gründeten das sogenannte International Fact-Checking Network. Dieses Netzwerk fokussiert ziemlich einseitig auf russische Stellen, die nach Ansicht der US-Regierung die Hauptverantwortlichen für Manipulationen und Falschmeldungen sind.

Dem Netzwerk gehören inzwischen zahlreiche Faktenprüfer-Organisationen an, die über die Informationen wachen. Im deutschsprachigen Raum zum Beispiel «Correctiv» – dafür musste sich die Plattform als geprüfte Partnerin vom Poynter Institute zertifizieren lassen (siehe unten). Die Europäische Union gründete 2015 eigens die «East StratCom Task Force», die mit dem Monitoring russischer Presseorgane beauftragt wurde (Infosperber berichtete darüber). Diesem Ziel schlossen sich auch die Tech-Giganten Facebook und Google an.

Institut als Zertifizierer mit politischer Schlagseite

Ein Blick auf die grossen Akteure auf dem Markt der Wahrheitsfindung zeigt, dass viele eine politische Agenda verfolgen. Koordiniert und zertifiziert werden die Anstrengungen der Faktenprüfer durch das Poynter Institute. Diese Journalistenschule aus Florida leitet seit Ende 2015 das International Fact-Checking Network. Gesponsert wird das Netzwerk laut eigenen Angaben unter anderem von folgenden Institutionen:

  • Die von der US-Regierung finanzierte National Endowment for Democracy (NED);
  • Omidyar Network;
  • Bill und Melinda Gates-Stiftung;
  • Google News Initiative;
  • George Soros’ Open Society Foundation.

Der deutsche Journalist Paul Schreyer kommentierte: «Man ist beim Kampf gegen ‹Fake-News› also gut beschirmt von einflussreichen Eliten, sowie der US-Regierung.» …

https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Bekampfung-von-Fake-News-im-Interesse-der-Machtigen

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#BillGates#FakeNews

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Wie unangenehm: Der Spiegel bekommt 2,3 Mio. Euro von Bill Gates und das Internet redet darüber

Dass der Spiegel von der Bill and Melinda Gates Stiftung Millionen bekommen hat, macht immer neue Schlagzeilen. Was den Menschen vor Corona offenbar egal war, stößt nun auf immer mehr Interesse und auch der Spiegel hat darauf reagiert – allerdings recht unbeholfen.

  • Anti-Spiegel

Am 2. Mai habe ich darüber berichtet, dass der Spiegel 2018 2,3 Millionen Euro von Bill Gates bekommen hat. Ich sprach von einer „Spende“, inzwischen musste ich lernen, dass man das englische Wort „grant“ als „Zuschuss“ oder „Stipendium“ übersetzen sollte. Aber mal ehrlich, was macht es für einen Unterschied, wie man es nennt, wenn ein angeblich unabhängiges Medium sich von einem Milliardär bezahlen lässt? Noch dazu schon zum dritten Mal, wie der Spiegel selbst zugibt?

Für mich war das Thema neu, daher habe ich darüber berichtet, meinen Artikel vom 2. Mai finden Sie hier.

Ich weiß natürlich nicht, ob es an meinem Bericht lag oder nicht, aber danach hat es zu dem Thema ein gewisses Echo gegeben. Ich weiß, dass mein Artikel viel in anderen alternativen Medien zitiert wurde, auch der derzeitige „Lieblingsfeind“ des Spiegel, Ken Jebsen, hat das Thema einen Tag nach meinem Artikel in einem Video erwähnt (wobei ich nicht weiß, ob er die Information aus meinem Artikel hatte, oder nicht). Außerdem weiß ich, dass sich viele meiner Leser einen Spaß daraus machen, den Spiegel mit meinen Artikeln zu konfrontieren und das wird bei dem Artikel ganz sicher nicht anders gewesen sein.

Ich war aber bei weitem nicht der erste, der darüber berichtet hat. Als ich Anfang Mai zu dem Thema recherchiert habe, fand ich auch auf anderen Blogs Artikel darüber, allerdings haben die weniger Reichweite als der Anti-Spiegel. Aber die Reichweite scheint gar nicht der Grund zu sein, warum das Thema im Mai plötzlich auf so viel Interesse gestoßen ist. Der Grund dürfte das Timing sein.

Anfang Januar hatte eine Publikation der Gewerkschaft Verdi über die 2,3 Millionen berichtet, die der Spiegel von Gates bekommen hat und dort wurde dem Spiegel vorgeworfen, sich von Gates „inhaltlich beeinflussen“ zu lassen. Die Süddeutsche Zeitung hat darüber berichtet und natürlich ausführlich den Spiegel zitiert, der die Vorwürfe entrüstet zurückgewiesen hat.

Da Medien eigentlich als „vierte Macht im Staate“ die „Großen und Mächtigen“ kontrollieren sollen, verbietet es sich in meinen Augen, so eine Zuwendung (egal, ob man sie „Stipendium“ oder „Schmiergeld“ nennt) von einem der reichsten Menschen der Welt anzunehmen. Selbst wenn Bill Gates die Verkörperung des Guten auf dem Planeten wäre, wäre ein Medium, dass sich in einer solchen Weise finanzieren lässt, unglaubwürdig. Ernsthafte Kritik an Gates ist vom Spiegel daher nicht zu erwarten – im Gegenteil – und das werde ich am Ende dieses Artikels auch mit einem aktuellen Beispiel belegen. …

https://www.anti-spiegel.ru/2020/wie-unangenehm-der-spiegel-bekommt-23-mio-euro-von-bill-gates-und-das-internet-redet-darueber/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#Event201#BillGates

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Coronavirus Uses Same Strategy As HIV To Evade, Cripple Immune System: Chinese Study Finds

Back on February 1, when the coronavirus pandemic was only just starting to attract broader attention and the China-influenced mainstream media was still politically inclined to minimize the severity of the disease before pulling a sharp U-turn and now going full bore with a narrative of just how dangerous it is for the Trump administration to reopen the economy (because if the economy recovers by November, Trump just might get re-elected), we published an article referencing an Arxiv pre-print which found that the covid-19 genome contained “HIV Insertions”, stoking fears that the virus was an artificially created bioweapon.

  • Tyler Durden

While the mere suggestion that this virus was man-made – nevermind sharing discrete segments of its genetic structure with HIV – sparked outrage among the well-paid mercenary enforcers of the First Amendment known as “fact-checkers” who are employed by such biased organizations as Twitter and Facebook to stifle any line of inquiry that runs contrary to whatever dominant narrative has been blessed by the Zuckerbergs and Dorseys of the world, it was none other than the man who discovered the HIV virus back in 1983, that confirmed our suspicions saying that “the virus was man-made.”

As we reported in April, Professor Luc Montagnier, the 2008 Nobel Prize winner for Medicine, claimed that SARS-CoV-2 is a manipulated virus that was accidentally released from a laboratory in Wuhan, China, and added that the WUhan laboratory, known for its work on coronaviruses, tried to use one of these viruses as a vector for HIV in the search for an AIDS vaccine.

Needless to say, since this narrative was destructive to China and all those self-proclaimed experts who had vowed there is no way the Wuhan virus was i) manmade, ii) released by a Chinese lab and iii) had HIV-insertions, the story was quickly buried and never received as much as a minute of airtime in conventional media sources.

That may all change now, as a result of the third, and perhaps most startling yet twist in the bizarre saga of the coronavirus, after the South China Morning Post reported that a new study by Chinese scientists has found that the novel coronavirus uses the same strategy to evade attack from the human immune system as HIV.

https://www.zerohedge.com/health/coronavirus-uses-same-strategy-hiv-evade-immune-response-chinese-study-finds

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#Event201#HIV

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The Coronavirus ‘Dark Winter’ PSYOP: Question Everything and Do Not Comply With Any Government Order

“If you would be a real seeker of truth, it is necessary that at least once in your life you doubt, as far as possible, all things”

~ René Descartes– Principles of Philosophy

The only real defense that is valid during this exercise in mass tyranny is total refusal to comply with any and all government mandates. We are in the midst of the largest psychological operation (PSYOP) in the history of mankind.

  • Gary D. Barnett

By questioning everything concerning this manufactured “virus pandemic,” the resulting attitude cannot leave anything other than extreme doubt, and doubt is what can bring the masses out of the dark and into the light. The newest term being targeted toward the masses is the coming of the “Dark Winter,” which is nothing more than propaganda based lies meant to prepare the sheep for a planned continuation and escalation of this fake pandemic in order to bring about world domination.

Operation Dark Winter was the code name for a senior-level bio-terrorist attack simulation conducted from June 22–23, 2001, which was designed to carry out a mock version of a covert bio-weapon’s attack on the United States. The players involved in this were the Johns Hopkins Center for Civilian Biodefense Strategies (CCBS) and Center for Strategic and International Studies (CSIS), and the project designers were Randy Larsen and Mark DeMier of Analytic Services. It is very interesting that the same Johns Hopkins along with the evil Bill and Melinda Gates Foundation conducted Event 201, a coronavirus “simulation” just this past October, on the verge of this so-called pandemic. The same players, same objectives, but now it is real.

Rick Bright, the former director of the Department of Health and Human Services’ Biomedical Advanced Research and Development Authority, and claimed whistleblower, has been all over the mainstream news as of late projecting the “darkest winter in modern history.” Using this term was no accident, and in fact was meant as propaganda to frighten and alarm the already cowardly and pathetic public. It was also meant to instill a mindset of a killing plague soon to come. This was completely staged in my opinion, but it will nonetheless be accepted by a society steeped in fear due to this “crisis.”

I would expect the term “dark winter” to become a new buzzword, as this new term the second time around, is strictly tied to the original scenario, but applied to today’s panic. None of this is coincidence, none of it is accidental, but it is sinister. If things continue as they have been, and this lockdown remains in place, whether fully or partially, the anticipation of this “dark winter” will be on the minds of most all American sheep, especially if it is continually used as the threat of things to come.

With that in the minds of the people, they will be expecting the worst, and will probably get exactly what they expect; another planned pandemic. …

https://www.lewrockwell.com/2020/05/gary-d-barnett/the-coronavirus-dark-winter-psyop-question-everything-and-do-not-comply-with-any-government-order/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#Event201#BillGates#PsyOp

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Die neue Weltmacht: Der digital-finanzielle Komplex

US-Präsident Eisenhower hat in seiner Abschiedsrede 1961 vor den Verflechtungen und Einflüssen des militärisch-industriellen Komplexes in den USA gewarnt. Er gebrauchte damit einen Begriff, den zwei amerikanische Soziologen 1956 geschaffen hatten, um die engen Verbindungen zwischen Militär, Politik und wirtschaftlichen Eliten in den USA zu verdeutlichen.

  • Ernst Wolff

Tatsächlich hatten sowohl die großen Industriekonzerne als auch die Rüstungsunternehmen in den 50er Jahren einen gewaltigen Aufschwung erlebt, der bis in die Mitte der 70er Jahre anhalten sollte. Dann aber änderte sich das Bild. Mit dem Ende des Nachkriegsbooms begann eine neue Ära, in der sich die Machtverhältnisse vor allem in zwei Bereichen immer stärker verschoben.

Zum einen setzte mit der Deregulierung des Finanzsektors eine zunehmende Finanzialisierung der Weltwirtschaft ein. Durch die fortschreitende Abschaffung einschränkender Regeln im Bankwesen wurden vor allem Investmentbanken immer stärker. Zum anderen entstand mit der Entwicklung von Computern für die breite Allgemeinheit ein ganz neuer Industriezweig – die Digitaltechnologie. Zu den Pionieren ihrer Entwicklung zählten die 1975 und 1976 gegründeten Unternehmen Microsoft und Apple, die einen kometenhaften Aufstieg erlebten.

Zur Jahrtausendwende kam es dann im Finanzsektor zu einer allmählichen Wachablösung der Investmentbanken durch die immer stärker werdenden Hedgefonds, die das Finanzgeschehen heute weitgehend dominieren. Im IT-Bereich gesellten sich der 1994 gegründete Online-Versandhändler Amazon, das 1998 gegründete Technologie-Unternehmen Google und die 2004 als soziales Netzwerk gegründete Plattform Facebook zu Microsoft und Apple und erlebten ebenfalls einen steilen Aufstieg.

Während der Beinahe-Crash von 2007/08 zahlreiche Konzerne und Banken in Schwierigkeiten brachte, gehörten sowohl die großen Hedgefonds als auch die führenden IT-Konzerne zu den Gewinnern. Nach der Krise trieben die Technologiegiganten ihre Aktienkurse auch noch durch milliardenschwere Aktienrückkäufe in die Höhe, was die größten Vermögensverwaltungen der Welt wie BlackRock und sogar Zentralbanken wie die Schweizer Nationalbank dazu veranlasste, immer größere Summen in deren Aktien zu investieren.

Heute beherrschen diese Unternehmen weite Teile des globalen IT-Marktes, kontrollieren rund um den Globus Daten- und Geldströme und sind durch ihre Finanzkraft und ihre Verquickung mit Großinvestoren in der Lage, die globalen Märkte entscheidend zu beeinflussen. Zusätzlich haben sie ihre wechselseitigen Beziehungen erweitert, sich aber auch politischen Einfluss verschafft und – vor allem mittels Stiftungen – die mächtigste Lobby geschaffen, die die Welt je gesehen hat.

So hat Microsoft-Gründer Bill Gates über die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung im Jahr 2000 die Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung GAVI ins Leben gerufen. Ihr gehören unter anderen auch die Weltbank und zahlreiche Impfstoffhersteller an, deren Markt sich seit der Gründung versechsfacht hat. Außerdem ist die Stiftung mittlerweile größter Einzelgeldgeber der Weltgesundheitsorganisation WHO, die in der Corona-Krise für den weltweiten Lockdown gesorgt und Microsoft und den übrigen IT-Konzernen damit zu noch größerer Marktmacht verholfen hat.

2012 hat die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung zusammen mit den Vereinten Nationen, der US-Großbank Citigroup, Mastercard, der Ford-Stiftung und anderen die Better-Than-Cash-Alliance gegründet, der mittlerweile dreißig Regierungen angehören und die auch von der deutschen Regierung finanziell unterstützt wird. Größte Profiteure des bargeldlosen Zahlungsverkehrs sind: Microsoft und Apple.

Sowohl das Impfgeschäft als auch die Bargeldabschaffung sind durch den Lockdown infolge der Corona-Pandemie kräftig vorangetrieben worden und haben den IT-Konzernen lukrative Aufträge beschert. So sind Apple und Microsoft zusammen mit Google führend an der Entwicklung einer Kontaktverfolgungs-Plattform für Covid-19-Fälle beteiligt, an der auch der ehemalige New Yorker Bürgermeister und Milliardär Bloomberg mitarbeitet. Bloomberg, Chef einer Finanzdaten-Agentur und eines Nachrichtendienstes, hat vor zwei Jahren 1,6 Milliarden Dollar an die Johns-Hopkins-Universität gespendet, die der WHO seit Monaten die Pandemie-Daten liefert.

Apple, Microsoft und Bloomberg werden auch auf Ex-Google-Chef Eric Schmidt treffen, der zusammen mit der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung vom Gouverneur des US-Bundesstaates New York beauftragt worden ist, ein Konzept zur Neugestaltung des Gesundheits- und Bildungswesens nach dem Ende der Covid-19-Pandemie auszuarbeiten. Außerdem werden sie es dort mit mehreren Private-Equity-Firmen zu tun bekommen, die den New Yorker Gouverneur bei der Aufhebung des Lockdowns und der Wiedereröffnung der lokalen Wirtschaft beraten.

Während also die Politik den IT-Unternehmen jetzt im Gefolge der Corona-Pandemie die Möglichkeit gibt, sich das US-amerikanische Schul- und Gesundheitswesen zu unterwerfen, ermöglicht sie den als „Geierfonds“ bekannten Private-Equity-Firmen, ihre Beraterposition zu nutzen, um sich so viele der vom Bankrott bedrohten mittelständischen Unternehmen wie möglich einzuverleiben.

Knapp sechzig Jahre nach der Rede von Ex-Präsident Eisenhower kann man heute mit Fug und Recht behaupten: Der militärisch-industrielle Komplex gehört der Vergangenheit an, die Welt ist im Zeitalter des digital-finanziellen Komplexes angekommen.

https://kenfm.de/tagesdosis-25-5-2020-die-neue-weltmacht-der-digital-finanzielle-komplex/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#Event201#BillGates

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Philanthropie als Geschäft

Bundesregierung kooperiert mit Bill & Melinda Gates Foundation. Diese stärkt die globale Marktmacht privater Konzerne.

  • German Foreign Policy

(Eigener Bericht) – Das vorgeblich philanthropische Engagement der Bill & Melinda Gates Foundation, Kooperationspartnerin der Bundesregierung in der Entwicklungspolitik und im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, führt in vielen Fällen zur Stärkung marktradikaler Strukturen im globalen Süden. Die Stiftung, die seit dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie von einer rasch anwachsenden globalen Verschwörungsbewegung mit wüsten Behauptungen überzogen wird, arbeitet seit Jahren daran, die Entwicklungs- und Gesundheitspolitik an neoliberale Konzepte zu koppeln und damit westlichen Unternehmen neue Märkte zu verschaffen. Dabei werden der Einsatz gefährlicher Pestizide und die Nutzung genmanipulierter Pflanzen in Ländern des globalen Südens gefördert oder die wenig profitable Entwicklung von Impfstoffen mit hohen Summen unterstützt. Kritiker monieren seit Jahren, von der Gates Foundation unterstützte Projekte zielten vor allem darauf ab, quantitativ messbare Erfolge zu erzielen – ohne Rücksicht auf ökologische Erwägungen. Zudem werden zentrale Felder der Politik demokratischer Kontrolle entzogen.

“Führungsfigur und klare Stimme”

Bill Gates, seit dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie zentrales Hassobjekt einer rasch anwachsenden globalen Verschwörungsbewegung, erfährt aufgrund der Tätigkeit seiner Stiftung (Bill & Melinda Gates Foundation) und seiner tagespolitischen Interventionen auch in der Bundesrepublik eine breite mediale Aufmerksamkeit. Der IT-Multimilliardär gelte eigentlich als Mann der “diplomatischen Töne”, der direkte Kritik an politischen Entscheidungsträgern vermeide, hieß es kürzlich.[1] Doch habe der ehemalige Microsoft-Chef, dessen Stiftung sich unter anderem um die Pandemievorsorge und um die Bekämpfung von Infektionskrankheiten bemüht, im Gespräch mit deutschen Medien “ungewöhnlich klare Worte” gewählt, um die Trump-Administration zu kritisieren. In den Vereinigten Staaten hätten, so ließ sich Gates zitieren, die Covid-19-Tests nicht die “nötige Priorität” erhalten; überdies habe die Trump-Administration es versäumt, klare Richtlinien für die Lockerung der pandemiebedingten Beschränkungen des öffentlichen Lebens zu erlassen. Schließlich, so klagte Gates, hätten sich die USA unter Präsident Donald Trump zunehmend aus der “Entwicklung globaler Lösungsansätze” für die Gesundheitsvorsorge und die Pandemiebekämpfung zurückgezogen. Zuletzt hat er die Entscheidung der Trump-Administration scharf kritisiert, die Beitragszahlungen an die Weltgesundheitsorganisation WHO einzustellen. Lobende Worte fand Gates hingegen für Bundeskanzlerin Angela Merkel; er nannte sie eine “Führungsfigur und eine klare Stimme”, die gemeinsam mit Frankreich und mit internationalen Organisationen nach globalen Lösungen suche.

Der “Weltrettungs-Monopolist”

Tatsächlich arbeitet die Bundesregierung bereits seit 2008 mit der Bill & Melinda Gates Foundation zusammen, die mit Finanzmitteln von rund 40 Milliarden US-Dollar die weltweit vermögendste Privatstiftung ist.[2] Aufgrund seiner gigantischen materiellen Ressourcen habe sich der Microsoft-Gründer vom “Software- zum Weltrettungs-Monopolisten entwickelt”, kommentieren Kritiker. Gates, dessen Konzern ein Monopol auf dem Markt für Computerbetriebssysteme innehat, soll über ein Vermögen von 85,5 Milliarden Dollar verfügen. Seite Stiftung konzentriert sich auf die Bekämpfung von Armut, Unterentwicklung und Hunger; Kernbereiche sind Landwirtschaft und Gesundheitspolitik. Dabei verschaffen ihre enormen Finanzmittel der Stiftung großen Einfluss in entwicklungspolitischen Fragen – bei Regierungen, im akademischen Betrieb sowie bei den stets unterfinanzierten Vereinten Nationen.

Die deutsche Gates-Connection …

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8285/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#Event201#BillGates

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Konto gesperrt! Opposition illegal verfolgt!

Liebe DemokratInnen!

Wir leben tatsächlich in keinem demokratischen und freien Land mehr.

Heute Morgen wurde tatsächlich das Bankkonto unseres Vereins gesperrt. Nach Auskunft der Berliner Sparkasse auf geschah dies auf staatsanwaltschaftliche Initiative. Es heißt, dass kein Geld verloren gegangen sei, sondern den vielen einzelnen neuen SpenderInnen zurückgeschickt wurde, darunter wie immer viele Dr. meds und Dr. jurs.

Unser Anwalt versucht, dagegen so schnell wie möglich vorzugehen. Es gibt nichts, überhaupt gar nichts, was man uns vorwerfen kann, das zu einer solch drastischen Maßnahme hätte führen können. Weder in der Vergangenheit, noch in der Gegenwart. Wir arbeiten ehrenamtlich und haben — wie auch mehreren SpenderInnen nachgewiesen — die Spenden für Zeitungs-Druckkosten, Transport und kleinere technische Materialienausgaben für den Verein verwendet.

Wir arbeiten für das Grundgesetz, haben keine anderen Vorhaben oder sonst irgendetwas, das wir nicht bekannt gegeben hätten. Wir sind Parteilose, aber aufrichtige DemokratInnen unterschiedlicher Couleurs. Wir sind der Ansicht, dass wichtige Fragen abgestimmt werden müssen und unsere derzeitige Regierung verfassungsbrüchig ist. Wir fordern die Einhaltung der Verfassung und fordern sofortige Neuwahlen.

Staatsanwälte werden in der Bundesrepublik Deutschland durch Parteien bestimmt. Nun haben also auch wichtige Teile der Justiz den Boden der Verfassung verlassen. Die Opposition wird verfolgt. Teile des Staates agieren offensiv gegen uns, die Menschen.

Wie werden Ihnen so schnell wie möglich eine Bankverbindung im Ausland mitteilen und zugleich versuchen, das Vereinskonto wieder freizukriegen. Das ist nicht gänzlich aussichtslos.

Diese Verfolgungs-Aktion von Teilen unseres Staates, wie auch immer sie begründet wird (wir haben bislang noch nichtmal eine schriftliche Begründung bekommen), richtet sich gegen einen Verein, der die größte Wochenzeitung der Republik herausgibt und für die Demokratie, für unsere Verfassung und einwandfrei auf Basis dieses Grundgesetzes arbeitet.

Sollten demnächst auch unsere Seiten nichtohneuns.de und demokratischerwiderstand.de verschwinden, erinnern wir an das, was wir Ihnen allen von Anfang an geraten haben: Verbinden Sie sich dezentral, tauschen Sie sich solide aus, nutzen Sie schwarze Bretter und Mitteilungen und erinnern Sie MitarbeiterInnen bei der Polizei, in den Institutionen und auch bei der Bundeswehr daran, an wen und was sie grundgesetzlich & menschlich gebunden sind.

Falls wir verschwinden sollten: Suchen Sie nach Hinweisen nach uns im Internet. Fragen Sie andere Oppositionelle. Machen Sie alles dezentral. Geben Sie Ihren lokalen Nachrichtenredaktionen Bescheid über die verfassungsbrüchigen Vorgänge in unserer Republik. Machen Sie Aushänge, verteilen Sie eigene Flugblätter.

Fordern Sie Aufklärung. Einen Corona-Untersuchungsausschuss und sofortige Neuwahlen!Lassen Sie sich keine Wirtschafts- und Kontrollgesetzgebung diktieren, sondern fordern Sie VOLLE politische Transparenz und  basisdemokratische Beteiligung an diesen grundlegenden Veränderungen, die man derzeit ungefragt und verfassungsbrüchigerweise mit uns macht!

Wir halten Sie auf dem Laufenden, solange wir können. Unser aller Termin: IMMER JEDEN Samstag ab 14:30 bundesweit in allen Städten: Für die ersten 20 Artikel unserer Verfassung inklusive Artikel 20 Absatz 4!

Herzlich demokratisch, aufrichtig und unbeugsam fürs Grundgesetz
(die Hoffnung nimmt leider trotz aller unserer gemeinsamen Erfolge gerade wieder ab),

die Gründerinnen von nichtoheuns.de,
die Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand,
der Vorstand und die Schatzmeisterin von der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V.

die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V.i.Gr. Berlin,

nichtohneuns.de
Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V.i.Gr. Berlin
Bureau de la Communication pour la Résistance Democratique Berlin
Communication Office for Democratic Resistance Berlin
https://www.patreon.com/demokratischer_widerstand
+49 (0)30 868 09 677

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Corona-Zahl des Tages: 0,01048% (26. Mai 2020)

Chronologisch will ich ab dem 19. Mai (respektive 18. Mai) die aktuellen Corona-Erkrankten hier kommentieren, um zu zeigen, dass es hier NICHT um den Schutz der Bevölkerung vor einer Erkrankung geht, sondern wohl ganz andere Hintergründe ausschlaggebend für die Beibehaltung der irrwitzigen Zwangsmaßnahmen sind.

Datenquelle sind jeweils die offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts auf deren Website Covid-19-Dashboard. Die Gesamtbevölkerungsanzahl stammt von statista und beträgt per 6. Dezember 2019 83,02 Millionen Einwohner in Deutschland.


Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen. Dies gilt auch für die hier aufbereiteten Artikel, die nach besten Wissen und Gewissen verfasst sind. Um die Nachvollziehbarkeit der Informationen zu gewährleisten, werden alle Quellen, die in den Artikeln verwendet werden, am Ende aufgeführt. Es ist jeder eingeladen diese zu besuchen und sich ein eigenes Bild mit anderen Schlussfolgerungen zu machen. …

https://www.konjunktion.info/2020/05/corona-zahl-des-tages/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur

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Die Sklavenmaske…

http://www.attilahildmann.de/telegram

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“Like It Was Designed To Infect Humans”: COVID-19 ‘Cell Culture’ Theory Gains Steam

A scientific study which found COVID-19 may have been a “cell-culture” uniquely adapted for transmission to humans (more so than any other animal – including bats), is gaining steam.

  • Tyler Durden

The paper, currently under peer review, comes from Flinders University Professor Nikolai Petrovsky, who has spent over two decades developing vaccines against influenza, Ebola, and animal Sars. He says his findings allow for the possibility that COVID-19 leaked from a laboratory, according to Sky News.

“The two possibilities which I think are both still open is that it was a chance transmission of a virus from an as yet unidentified animal to human. The other possibility is that it was an accidental release of the virus from a laboratory,” said Petrovsky, adding “Certainly we can’t exclude the possibility that this came from a laboratory experiment rather than from an animal. They are both open possibilities.”

Professor Petrovsky, who is the Chairman and Research Director of Vaxine Pty Ltd, said COVID-19 has genetic elements similar to bat coronaviruses as well as other coronaviruses.

The way coronavirus enters human cells is by binding to a protein on the surface of lung-cells called ACE2. The study showed the virus bound more tightly to human-ACE2 than to any of the other animals they tested.

It was like it was designed to infect humans,” he said.

“One of the possibilities is that an animal host was infected by two coronaviruses at the same time and COVID-19 is the progeny of that interaction between the two viruses. –Sky News

“The same process can happen in a petri-dish,” added Petrovsky. “If you have cells in culture and you have human cells in that culture which the viruses are infecting, then if there are two viruses in that dish, they can swap genetic information and you can accidentally or deliberately create a whole third new virus out of that system.”

“In other words COVID-19 could have been created from that recombination event in an animal host or it could have occurred in a cell-culture experiment.” …

https://www.zerohedge.com/health/it-was-designed-infect-humans-covid-19-cell-culture-theory-gains-steam

#CoronaCoup#CoronaDiktatur

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Warum die Pandemie nicht endet

Die Zahlenwerte, nach denen die Regierung über Öffnung oder Schließung des öffentlichen Lebens entscheidet, verlieren an Aussagekraft, je geringer die Anzahl der Infizierten ist. Auch ohne einen einzigen neuen Infizierten würden allein aufgrund der Fehlerquote des Tests tausende neue „Fälle“ gemeldet. Werden die derzeit verwendeten Kriterien nicht geändert, kann die Pandemie – scheinbar – endlos anhalten.

  • Klaus Pfaffelmoser

Vorbemerkung der Redaktion: Die Fehlerquote (Falsch-Positiv-Rate) der verwendeten PCR-Tests beträgt laut aktuellen Untersuchungen mindestens 1,4 %. Auf 100.000 durchgeführte Tests werden also durchschnittlich mindestens 1.400 Menschen fälschlich als „Corona-Infizierte“ ausgewiesen. Das ist in der aktuellen Situation deshalb dramatisch, da in Kalenderwoche 20, also im Zeitraum vom 11. bis 17. Mai, nur noch 1,7 % der Untersuchten überhaupt positiv getestet wurden, also 1.700 von 100.000 Menschen.

Wenn man diesen 1.700 nun die 1.400 als potenziellen Messfehler gegenüberstellt, wird klar, dass den Zahlen kaum noch Aussagekraft zukommt. Schlimmer noch: Die Ergebnisse lassen sich bei Bedarf leicht manipulieren, je nachdem, wieviele Tests durchgeführt werden – was politisch beeinflusst werden kann. Der von Politikern diskutierte Grenzwert von 35 Infizierten auf 100.000 Einwohner ließe sich beispielsweise auch ganz ohne tatsächlich Infizierte allein schon durch Ausnutzung des Messfehlers erreichen, indem man 2.500 Tests je 100.000 Menschen durchführt. Das entspräche einer Verfünffachung der aktuellen Testanzahl.

Aus dem Fazit des Artikels: „Die derzeit als Kenngrößen für die Verhängung von Maßnahmen verwendeten Werte, die Anzahl der gemessenen akut Infizierten pro 100.000 Einwohner und der R-Wert haben bei einem geringen Anteil von akut Infizierten an der Gesamtbevölkerung keinen Aussagewert bezüglich der epidemiologischen Entwicklung der Krankheit. Der R-Wert tendiert bei Verschwinden der Krankheit grundsätzlich gegen 1, also gegen den derzeit als kritisch betrachteten Wert. Durch Änderung der Anzahl der Messungen können die Kenngrößen so beeinflusst werden, dass die willkürliche Verhängung von Maßnahmen möglich ist.“

https://multipolar-magazin.de/artikel/warum-die-pandemie-nicht-endet

#CoronaCoup#CoronaDiktatur

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Coronaviren sind nicht das Problem-bleiben Sie besonnen!

Faktencheck

  • Wolfgang Wodarg

Mit der Anzahl durchgeführter SARS-CoV-2 PCR-Tests erhöht sich auch die Zahl der positiv Getesteten. Das ergibt sich allein daraus, dass ein Test auch falsch positive Ergebnisse haben kann. Ein Test mit einer Rate von 1,4 % falsch positiver Ergebnisse würde in einer Kirche mit 200 Gläubigen etwa 3 Personen (2,8) finden, die dann zu Anlass genommen würden, die ganze Gemeinde zur Bekämpfung von Covid-19 in Quarantäne zu schicken.

Es reicht dazu der jetzt überall benutzte PCR-Test. Coronaviren müssen in der Kirche bei niemandem vorhanden gewesen sein. Wenn Menschen in der Kirche noch andere Coronaviren in sich trügen, die ja längst nicht alle ausgestorben sind, würde sich die Falsch-Positiv-Rate der SARS-CoV-2 Tests vervielfachen. Mal davon abgesehen, dass selbst ein echter Virennachweis nichts über Erkrankungsrisiken aussagen könnte. Ob man krank wird, merkt man selbst am besten.

Selbst wenn gar keine SARS-CoV-2 Virusinfektionen in der Bevölkerung Deutschlands vorhanden wären, und alle Menschen in Deutschland getestet würden, würde uns die Tagesschau mit der Meldung schockieren können, dass es in Deutschland 1.148.000 Covid-19 Infizierte gäbe. Man braucht bei solchen Tests gar keinen Virus mehr, um Angst und Schrecken in der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Man muss nur genügend häufig die teuren, nichtssagenden Tests benutzen. Und da man mit diesem Test viel Geld verdienen kann, ist die Wahrscheinlichkeit, dass so etwas passiert leider recht groß.

Wenn die Testerei so weitergeht, kann sich die Welt auf Dauerpandemien einstellen. Der wirkliche Erreger dieser Pandemie ist dann aber kein Mikroorganismus, sondern es ist die sich ausbreitende Blindheit der verantwortlichen Wissenschaftler, Journalisten und politischen Entscheidungsträger.

China mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern hat der Welt schon Anfang März 2020 vorgemacht, wie man das Covid-19 Drama schnell und effektiv beendet: Einfach aufhören zu testen! (Auf die vielen anderen Viren testen wir ja auch nicht.)

Eine sehr schöne Darstellung dieser Zusammenhänge hat der Mathematiker Klaus Pfaffelmoser am 24. Mai 2020 bei Multipolar veröffentlicht.

https://www.wodarg.com/

#Wodarg#CoronaCoup#CoronaDiktatur

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Corona Coup – Im Gleichschritt: Die Rockefeller Stiftung will ihr autokratisches Pandemieszenario umsetzen

23. 05. 2020 | Vor zehn Jahren hat die reiche und mächtige Rockefeller Stiftung ein Szenario durchgespielt und freundlich beschrieben, in dem eine Pandemie dazu führt, dass sich autokratische Regierungsformen mit totaler Überwachung und Kontrolle der Bürger durchsetzen. Nun hat sie einen Pandemieplan veröffentlicht, der dieses Szenario wahr machen soll.

  • Norbert Häring

Zwei Wochen hat es nach Angaben des Stiftungspräsidenten im Vorwort gedauert, mit einer Vielzahl von “Experten und Entscheidern aus Wissenschaft, Unternehmen, Politik und Regierung – über Branchen und politische Ideologien hinweg”, diesen Plan aufzuschreiben und am 21. April in Hochglanz zu veröffentlichen, unter dem Titel “National Covid-19 Testing Action Plan: Pragmatic steps to reopen our workplaces and our communities”.

Ich bin durch Maren Müller (Publikumskonferenz), die einen Beitrag aus der italienischen Zeitung il manifesto darüber übersetzt hat, auf diesen Plan aufmerksam geworden. Ich habe ihn mir durchgelesen und mir stockte der Atem.

Zwei Wochen scheint eine sehr kurze Zeit zu sein, für so ein umfassendes Werk mit vermeintlich vielen Mitwirkenden. Aber schließlich hatte die Stiftung zehn Jahre lang Zeit, sich auf diesen Moment vorzubereiten. In der Publikation von 2010, in der das “Lock-Step”-Pandemieszenario (Lock Step = Gleichschritt) enthalten war, hieß es schließlich nicht umsonst an die Adresse von Entscheidungsträgern in Stiftungen gerichtet: “Die Szenarien sollen unser Denken sowohl über die Chancen als auch über die Hindernisse, die die Zukunft bergen könnte, erweitern. (Sie) sind ein Medium, durch das große Veränderungen nicht nur ins Auge gefasst, sondern auch verwirklicht werden können.”

In der aktuellen Broschüre schlägt die Rockefeller Stiftung unter anderem ein Pandemic Testing Board (Rat für Pandemie-Tests)  vor, “nach dem Vorbild des War Production Board” (Rat für Kriegsproduktion) dem während des zweiten Weltkriegs in den USA die Wirtschaftssteuerung oblag. Dieser mächtige Technokratenrat soll bestehen aus neun Vertretern von Unternehmen, Regierung, Wissenschaft, Universitäten und Gewerkschaften, wahrscheinlich nicht zufällig in dieser Reihenfolge.

Microsoft und Google stehen wahrscheinlich ganz oben auf der Liste der Kandidaten für diesen Rat.

Der Name eines der vier Autoren des Vorschlags fiel mir gleich auf: E. Glen Weyl, techno-libertärer Marktradikaler, Microsoft-Forschungsmanager und langjähriger Werber für die Legalisierung und Wiedereinführung der Schuldknechtschaft, insbesondere für Migranten. …

https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/rockefeller-testing-plan/

#CoronaCoup#CoronaDiktatur#Event201

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Corona – Gastronomie mit Zukunft

#CoronaCoup#CoronaDiktatur

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Die Todesfalle

Mit der Begründung, Leben zu retten, treibt die Regierung die Anzahl der Corona-Opfer immer weiter in die Höhe.

  • Bertram Burian

Die Katze ist aus dem Sack, und es zeigt sich: Die historische Frage wird nicht sein, wie gefährlich das Virus war. Vielmehr: Wie gefährlich waren jene, die die autokratische Macht besaßen, so viele Menschen ohne wirklichen Grund ins Elend zu treiben? Es muss inzwischen davon ausgegangen werden, dass wesentlich mehr Menschen an dem verordneten „Krieg gegen das Virus“ zu Schaden kommen und auch sterben als aufgrund einer Covid-19-Infektion (1). Die Zahlen über die in Europa und weltweit Verstorbenen zeigen ein klares Bild.

Warum ist die Katze aus dem Sack? Weil die Covid-19-„Pandemie“ vorbei ist. Bleiben werden die katastrophalen Schäden durch die Lockdown-Maßnahmen und die Infragestellung der demokratischen Ordnung — wenn wir das nicht schleunigst ändern.

Dieser Artikel setzt sich noch einmal mit den Zahlen auseinander, die in den letzten Wochen das Hauptinstrument zur Verbreitung von Angst, Panik und Furcht vor staatlicher Repression waren.

Während die Katze im Sack war, wusste niemand mit endgültiger Sicherheit, was wirklich drinnen war, im Sack. Eine gewisse Unsicherheit blieb, auch wenn schon sehr bald klar war, dass die Panikmache falsch ist und schon sehr früh besonnene Wissenschaftler in großer Zahl zu ganz anderen Maßnahmen rieten und den Lockdown und die Entrechtung der Menschen verurteilten (2).

Nun sind die Zahlen im Sack zugänglich und man kann sehen, was wir mit uns geschehen ließen beziehungsweise geschehen lassen mussten.

Ich beschäftige mich ausschließlich mit den Zahlen der angeblichen Corona-Toten. Sie hinken zwar immer ein wenig hinterher (3), aber sie haben den Vorteil, dass Tote nicht lügen. Mortuus semper certus est. Der Tote steht immer fest. Es ist schwierig, jemanden als tot zu erklären, der lebt, oder jemanden, der tot ist, als Lebenden zu führen. Das System der Totenscheine ist über die Jahrhunderte gewachsen und funktioniert. Direkte Fälschungen kann es geben, sie sind aber nicht sehr wahrscheinlich. So kann man durchweg auf offizielle Zahlen zurückgreifen, die genau dem widersprechen, was die Angstpropaganda uns weiterhin mit exakt undefinierbaren R-Zahlen, Fällen, Infektionsraten und daraus geschaffenen Kurven aufzwingen will.

Ich beteilige mich bewusst nicht an irgendwelchen Diskussionen über R-Zahlen. Jeder kann in der öffentlichen Debatte leicht erkennen, dass diese Zahlen letztlich auf Vermutungen beruhen.

Wenn man für „klare“ Zahlen Daten verwendet, die höchst unklar sind, wie können da „klare“ Zahlen herauskommen? Natürlich gar nicht.

Die Zahlen als Totschlag-Instrument

Von Anfang an konnte man die Angst-Strategie an einer einfachen Sache erkennen: Die WHO und die Johns-Hopkins-Universität — und in der Folge die meisten Medien dieser Welt — haben laufend aufaddierte Absolutzahlen veröffentlicht. Absolute Zahlen sagen jedoch einfach nichts aus. Gar nichts. Auch die Redewendung: „Exponentielle Kurve.“ sagt nichts aus. Der Exponent, die Hochzahl, kann zwischen 1 und einer beliebigen Zahl alles sein und dementsprechend steigen die Kurven mehr oder weniger oder sie fallen sogar, bei negativer Hochzahl. Durch Festlegung des betrachteten, verkürzten Zeitabschnitts kann man dann nahezu jede beliebige Kurve zustande bringen. Oder: Wer „Fälle“ oder auch Tote ständig weiter aufaddiert, wird natürlich nie eine abfallende Kurve bekommen. Seit Beginn der Menschheit sind die Toten, die man immer weiter zusammen zählt, natürlich immer nur mehr und niemals weniger geworden.

In all den „Dashboards“ á la Johns-Hopkins-Universität wurden nicht einmal die Fall- und Todeszahlen in Relation zur Bevölkerungszahl gesetzt. Wen kann es da wundern, dass der Kreis der USA größer ausfällt als der von Belgien, das aber im Vergleich zur Bevölkerungszahl die höchste Sterberate hatte.

Es ist absolut unwissenschaftlich, mit Absolutzahlen hausieren zu gehen und einer Universität und „wissenschaftlichen“ Instituten und Experten völlig unwürdig. Auch vermehren sich alle Millionen von Virenarten, die es gibt, stets „exponentiell“, wenn sie die Bedingungen dafür vorfinden. Trotzdem leben wir mit zehnmal mehr Viren in unserem Körper, als wir Zellen haben und unser Immunsystem ist bestens auf das Zusammenleben mit Viren eingestellt (4, 5).

Die wichtigsten Bezugszahlen müssen die Bevölkerungszahl, die übliche Sterberate und die Sterbezahlen bei anderen Ereignissen wie Grippe sein, das heißt, andere vergleichbare außerordentliche oder regelmäßig wiederkehrende Krankheitsereignisse. …

(…)

https://www.rubikon.news/artikel/die-todesfalle

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