Search Results for: " spd "

Die Gesichtslosigkeit der heutigen SPD bekommt ein Gesicht: Olaf Scholz

Olaf Scholz hat sich gemeldet. Er kandidiert zum Vorsitz. Er ist der Prototyp der Profillosigkeit. Er ist auch Partner und Pate des Niedergangs – als Generalsekretär der SPD von 2002 bis 2004, als Bundesminister für Arbeit und Soziales von 2007-2009. … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Selbstorganisation | Tagged , , | Leave a comment

Die SPD modernisiert Hartz IV

Vor 14 Jahren beschloss die SPD die Hartz-Gesetze und schuf damit die Voraussetzungen für einen gewaltigen Niedriglohnsektor und weitverbreitete Armut. Nun hat sie die Konzeptionen, die den Hartz-Gesetzen zugrunde lagen, weiterentwickelt und verschärft. Peter Schwarz Am Sonntag verabschiedete der SPD-Parteivorstand … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Freiheit, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Propaganda, Selbstorganisation | Tagged , , , | Leave a comment

GroKo = “Selbstmord” der SPD – Angela Merkel & GroKo fördert den Aufstieg der AfD!

aus dem Archiv…   Volker Pispers (11.09.2011) – ZDF Kultur MrMarxismo Ein „Jobwunder“ habe sie bewirkt, Schröders „Agenda 2010“, die er von 2003 bis 2005 mit der rot-grünen Mehrheit durch den Bundestag jagte. … https://www.youtube.com/watch?v=6tfs8lqkTRM

Posted in Bildung, Freiheit, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Propaganda, Satire, Selbstorganisation, Video | Tagged , , | Leave a comment

Wie schlecht es um die SPD steht, zeigt auch ein Blick auf den Nachwuchs

Während es in progressiven Kreisen eigentlich Konsens ist, dass die kriselnde SPD sich die Genossen der britischen Labour Partei samt deren Frontmann Jeremy Corbyn zum Vorbild nehmen sollte, sehen dies Teile des SPD-Nachwuchses offenbar fundamental anders. – Jens Berger Via … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Freiheit, Gerechtigkeit, Politik, Propaganda, Rassismus, Selbstorganisation | Tagged , , | Leave a comment

Die SPD kneift. Wir nicht.

Die SPD hätte CETA stoppen können – hat es aber nicht gewagt. Und das trotz der eigenen berechtigten Kritik an CETA. Wir sind enttäuscht – aber gut gerüstet für die weitere Auseinandersetzung. Lesen Sie unsere Analyse zum SPD-Beschluss – und … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Ernährung, Freiheit, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Selbstorganisation | Tagged , , | Leave a comment

Hermann Scheer SPD — Natürlich gibt es Verschwörungen

“Es gibt natürlich einen Totschlagsbegriff “Verschwörungstheorie”, und der alles abtun soll, was in dem Zusammenhang an Vermutungen, konkreten Verdachtsmomenten usw. da ist, und womit ja unterstellt wird — indirekt mit diesem Totschlagsbegriff — es gäbe keine Verschwörungen. Aber natürlich gibt … Continue reading

Posted in Bildung, Bürgerbewegung, Freiheit, Frieden, Geldsystem, Gerechtigkeit, Krieg, Politik, Propaganda, Selbstorganisation, Terror, Video | Tagged , , , , , , , , , , , , , , | Leave a comment

Der SPD beim Selbstmord zusehen

Schon seit einiger Zeit versuche ich immer mal wieder einen ernsthaften Artikel über die SPD zu schreiben. Aber es geht nicht. Ich finde nichts was ich an denen ernst nehmen könnte. Lauter Westerwelles, nein eigentlich noch schlimmer. – Jochen Hoff … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Freiheit, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik | Tagged , , , , | Leave a comment

Die Kriegsgeilheit von Union, SPD und FDP wird in Afghanistan weiter ausgelebt

[juergenmeyer.blogger.de] Abermals wird der Bundestag einer Verlängerung des Mandats für den Kriegseinsatz in Afghanistan zustimmen. Trotz zig getöteter Bundeswehrsoldaten und trotz der Aussichtslosigkeit auf einen Sieg über die afghanischen Taliban nach über 10 Jahren Krieg will die Bundesregierung Merkel an … Continue reading

Posted in Freiheit, Gerechtigkeit, Krieg, Politik, Propaganda | Leave a comment

Wer grün will, wählt den Krieg.

Eine Einschätzung von Willy Wimmer In diesen Tagen werden aus der Führungsspitze der Partei „Die Grünen“ prominente Stimmen laut, die sich einen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf durchaus vorstellen können. Das ist kein Wunder, wenn man sich über die … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Frieden, Gerechtigkeit, Krieg, Politik, Propaganda, Selbstorganisation | Tagged , , , , , | Leave a comment

Mord mit Ansage

Die SPD wird absichtsvoll von innen und außen zerstört, weil eine erfolgreiche, wirklich sozialdemokratische Partei im Kapitalismus nicht vorgesehen ist. Roland Rottenfußer Politischer Selbstverrat, Profilverlust in der Großen Koalition, (Selbst-)Demontage der meisten Führungspersonen, Verantwortungsscheu möglicher Nachrücker und ein linkes Enfant … Continue reading

Posted in Politik | Leave a comment

Ein nichtenden wollendes Ende

SPD – Die altehrwürdige Sozialdemokratie steht vor einem Scherbenhaufen. Das ist Resultat einer Politik, die seit 100 Jahren versucht, sich im Kapitalismus bequem zu machen. Elisa Nowak „Wir haben nicht mehr viel Platz nach unten“, meint Simone Lange von der … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Freiheit, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Selbstorganisation | Tagged , , , | Leave a comment

Enteignungen? Enteignet wird höchstens unser Verstand!

Seit Wochen geht das nun schon so. Diskutiert wird die Frage, ob Enteignungen – etwa von der „Deutsche Wohnen“ – eine vernünftige Sache sind oder eben doch Sozialismus pur, der uns alle in den Abgrund drängen wird. Man weiß das, … Continue reading

Posted in Berlin, Bürgerbewegung, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Selbstorganisation, Stadtplanung | Tagged , , , | Leave a comment

NATO-Bomben auf Belgrad. Wer vor 20 Jahren wissen wollte, konnte wissen, was gespielt wird.

Am 24. März 1999 begann der Krieg gegen Rest-Jugoslawien, der sogenannte Kosovokrieg. Er hatte große Bedeutung für die Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes. Bis dahin hatten wir die Bundeswehr zur Verteidigung. Seit dem 24. März 1999 haben wir die Bundeswehr … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Gerechtigkeit, Krieg, Politik, Propaganda, Rassismus, Terror | Tagged , , , , , | Leave a comment

Glyphosat-Zulassungen ohne Tests – wie Koalitionsvertrag und Behörden umgangen werden

Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, werden glyphosathaltige Pflanzengifte keineswegs vom Markt genommen und nicht einmal einer Prüfung unterzogen. Über 100 Pflanzengifte sollen aufgrund einer Ausnahmeregelung ohne Auflagen oder Einschränkungen auf dem Markt bleiben. RT Deutsch Bis Mitte Dezember 2018, zwölf … Continue reading

Posted in Ernährung, Geldsystem, Gesundheit, Politik, Propaganda, Technik | Tagged , , , | Leave a comment

Bundesfinanzhof: Privat-Unternehmer und ihre Lobby als wahre Förderer des Gemeinwesens?

Skandal-Urteil: BDI, INSM, Atlantik-Brücke, CDU-Verbände und Bertelsmann-Stiftung sind gemeinnützig. Attac angeblich nicht Die Abgabenordnung muss dringend geändert werden,  Klagen gegen eklatante Verstöße nötig! Werner Rügemer Das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac ist skandalös (Aktenzeichen V … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Selbstorganisation | Tagged , , , | Leave a comment

EU-Rat gibt grünes Licht für die extremste Version von Artikel 13

Heute Nacht haben sich die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten auf jene neue gemeinsame Position zur Urheberrechtsreform verständigt, die Anfang der Woche bereits geleaked war. Julia Reda Das Umfallen der deutschen Bundesregierung beendete die zuvorige Pattsituation. Da half es leider auch nichts, dass sich Malta … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Freiheit, Kultur, Politik, Propaganda, Selbstorganisation, Technik | Tagged , , , | Leave a comment

In 20 Jahren die Außen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt

Wir sind mit Riesenschritten auf dem Weg zurück in den Kalten Krieg und möglicherweise zum nächsten großen Krieg. Jedenfalls ist das Tempo der Veränderung unserer außen- und sicherheitspolitischen Situation in Europa atemberaubend. Albrecht Müller Die Risiken sind hoch und werden … Continue reading

Posted in Bildung, Bürgerbewegung, Freiheit, Frieden, Geldsystem, Gerechtigkeit, Krieg, Politik, Propaganda, Rassismus, Selbstorganisation, Terror | Tagged , , , , , , | Leave a comment

Zurück zum (kalten) Krieg – Die Propaganda dafür läuft auf Hochtouren. Über Frau von der Leyen zum Beispiel.

Das Erstaunliche in dieser Zeit: Die herausragenden Vertreter des Westens haben jeden Anstand verloren und jede Selbstachtung: Sie lügen ungerührt, sie übertreiben, sie sind perfekt in der Methode Haltet den Dieb. Albrecht Müller So zu beobachten in Frau von der … Continue reading

Posted in Bildung, Bürgerbewegung, Frieden, Geldsystem, Gerechtigkeit, Krieg, Politik, Propaganda, Rassismus, Selbstorganisation | Tagged , , , , , , | Leave a comment

Frei geworden

Heil, Schröder und der Kapitalismus Arnold Schölzel Als die letzten Hartz-Gesetze in Kraft getreten waren, eilte Gerhard Schröder zum Weltwirtschaftsforum in Davos und verkündete am 28. Januar 2005 in gewohnter Bescheidenheit, welch Segen demnächst über die Bundesrepublik ausgegossen werde: »Wir … Continue reading

Posted in Bildung, Bürgerbewegung, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Propaganda, Selbstorganisation | Tagged , , , | Leave a comment

Soziale Menschenrechte: „Haben wir leider nicht geschafft“

Das Recht auf Arbeit, auf Bildung, das Recht auf Wohnung und das Recht auf soziale Sicherheit und Gesundheit: Das sind einige der sozialen Menschenrechte, die seit 1966 Teil des UN-Sozialpakts und damit völkerrechtlich verbindlich sind. Doch wie ist es um … Continue reading

Posted in Bürgerbewegung, Freiheit, Geldsystem, Gerechtigkeit, Politik, Selbstorganisation | Tagged , , | Leave a comment