Search Results for: " SPD "

Die Gesichtslosigkeit der heutigen SPD bekommt ein Gesicht: Olaf Scholz

Olaf Scholz hat sich gemeldet. Er kandidiert zum Vorsitz. Er ist der Prototyp der Profillosigkeit. Er ist auch Partner und Pate des Niedergangs – als Generalsekretär der SPD von 2002 bis 2004, als Bundesminister für Arbeit und Soziales von 2007-2009. … Continue reading

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Die SPD modernisiert Hartz IV

Vor 14 Jahren beschloss die SPD die Hartz-Gesetze und schuf damit die Voraussetzungen für einen gewaltigen Niedriglohnsektor und weitverbreitete Armut. Nun hat sie die Konzeptionen, die den Hartz-Gesetzen zugrunde lagen, weiterentwickelt und verschärft. Peter Schwarz Am Sonntag verabschiedete der SPD-Parteivorstand … Continue reading

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GroKo = “Selbstmord” der SPD – Angela Merkel & GroKo fördert den Aufstieg der AfD!

aus dem Archiv…   Volker Pispers (11.09.2011) – ZDF Kultur MrMarxismo Ein „Jobwunder“ habe sie bewirkt, Schröders „Agenda 2010“, die er von 2003 bis 2005 mit der rot-grünen Mehrheit durch den Bundestag jagte. … https://www.youtube.com/watch?v=6tfs8lqkTRM

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Wie schlecht es um die SPD steht, zeigt auch ein Blick auf den Nachwuchs

Während es in progressiven Kreisen eigentlich Konsens ist, dass die kriselnde SPD sich die Genossen der britischen Labour Partei samt deren Frontmann Jeremy Corbyn zum Vorbild nehmen sollte, sehen dies Teile des SPD-Nachwuchses offenbar fundamental anders. – Jens Berger Via … Continue reading

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Die SPD kneift. Wir nicht.

Die SPD hätte CETA stoppen können – hat es aber nicht gewagt. Und das trotz der eigenen berechtigten Kritik an CETA. Wir sind enttäuscht – aber gut gerüstet für die weitere Auseinandersetzung. Lesen Sie unsere Analyse zum SPD-Beschluss – und … Continue reading

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Hermann Scheer SPD — Natürlich gibt es Verschwörungen

“Es gibt natürlich einen Totschlagsbegriff “Verschwörungstheorie”, und der alles abtun soll, was in dem Zusammenhang an Vermutungen, konkreten Verdachtsmomenten usw. da ist, und womit ja unterstellt wird — indirekt mit diesem Totschlagsbegriff — es gäbe keine Verschwörungen. Aber natürlich gibt … Continue reading

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Der SPD beim Selbstmord zusehen

Schon seit einiger Zeit versuche ich immer mal wieder einen ernsthaften Artikel über die SPD zu schreiben. Aber es geht nicht. Ich finde nichts was ich an denen ernst nehmen könnte. Lauter Westerwelles, nein eigentlich noch schlimmer. – Jochen Hoff … Continue reading

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Die Kriegsgeilheit von Union, SPD und FDP wird in Afghanistan weiter ausgelebt

[juergenmeyer.blogger.de] Abermals wird der Bundestag einer Verlängerung des Mandats für den Kriegseinsatz in Afghanistan zustimmen. Trotz zig getöteter Bundeswehrsoldaten und trotz der Aussichtslosigkeit auf einen Sieg über die afghanischen Taliban nach über 10 Jahren Krieg will die Bundesregierung Merkel an … Continue reading

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The man who tried to stop a catastrophe with a typewriter

Happy birthday to Kurt Tucholsky – the Weimar-era poet and satirist whose work has much to teach us today. Paul Walsh When things fragment, we look for something solid to hold onto. The ticker-tape of daily disasters – a fire … Continue reading

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Aufbruch in die neue Zeit – Das Abbruch-Unternehmen SPD

Ach so hoffnungsfroh hörten sich die Nachrichten vor dem SPD-Parteitag für all jene an, die sich noch an die alte Sozialdemokratie erinnern können. U. Gellermann Denn Saskia Eskens, die Neue an der Spitze der SPD, sagt ganz offen: Die SPD … Continue reading

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Soziale Demokraten?

41 % hatte die SPD unter Gerhard Schröder erzielt und den Kanzler gestellt. 14 % sind trotz der durchaus positiven Bilanz der Mitarbeit in der Regierung geblieben. Gründe für diesen dramatischen Verfall? Peter Grassmann Es ist wohl die unbeantwortete Grundsatzfrage: … Continue reading

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Schulprivatisierung: „Das ist ein vom Berliner Senat verbreiteter Unsinn“

Eine angestrebte Privatisierung von Schulen, Schattenhaushalte und geschätzte 800 Millionen Mehrkosten für den Berliner Steuerzahler: Das kommt auf die Bevölkerung in Berlin zu, sagt Carl Waßmuth von der Initiative „Gemeingut in BürgerInnen Hand“ im Interview mit den NachDenkSeiten. Was genau … Continue reading

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Die Sozialdemokratisierung der Union

Ein Meisterstück an Irreführung Albrecht Müller Angela Merkel ist auf dem Feld der Öffentlichkeitsarbeit wahrlich eine große Strategin. Sie hat es, auch dank der Unterstützung wichtiger Publizisten, geschafft, höchst fragwürdige Botschaften über sich und ihre Politik zu platzieren. Ein erstes, … Continue reading

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Führungswechsel bei Verdi

Frank Bsirske zieht sich diese Woche nach 18 Jahren vom Vorsitz der Dienstleitungsgewerkschaft Verdi zurück. Sein Nachfolger ist Frank Werneke, der seit 2003 stellvertretender Vorsitzender von Verdi ist. Peter Schwarz Bisrske steht wie kaum ein anderer für die Verwandlung der … Continue reading

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Wer grün will, wählt den Krieg.

Eine Einschätzung von Willy Wimmer In diesen Tagen werden aus der Führungsspitze der Partei „Die Grünen“ prominente Stimmen laut, die sich einen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf durchaus vorstellen können. Das ist kein Wunder, wenn man sich über die … Continue reading

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Mord mit Ansage

Die SPD wird absichtsvoll von innen und außen zerstört, weil eine erfolgreiche, wirklich sozialdemokratische Partei im Kapitalismus nicht vorgesehen ist. Roland Rottenfußer Politischer Selbstverrat, Profilverlust in der Großen Koalition, (Selbst-)Demontage der meisten Führungspersonen, Verantwortungsscheu möglicher Nachrücker und ein linkes Enfant … Continue reading

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Ein nichtenden wollendes Ende

SPD – Die altehrwürdige Sozialdemokratie steht vor einem Scherbenhaufen. Das ist Resultat einer Politik, die seit 100 Jahren versucht, sich im Kapitalismus bequem zu machen. Elisa Nowak „Wir haben nicht mehr viel Platz nach unten“, meint Simone Lange von der … Continue reading

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Enteignungen? Enteignet wird höchstens unser Verstand!

Seit Wochen geht das nun schon so. Diskutiert wird die Frage, ob Enteignungen – etwa von der „Deutsche Wohnen“ – eine vernünftige Sache sind oder eben doch Sozialismus pur, der uns alle in den Abgrund drängen wird. Man weiß das, … Continue reading

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NATO-Bomben auf Belgrad. Wer vor 20 Jahren wissen wollte, konnte wissen, was gespielt wird.

Am 24. März 1999 begann der Krieg gegen Rest-Jugoslawien, der sogenannte Kosovokrieg. Er hatte große Bedeutung für die Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes. Bis dahin hatten wir die Bundeswehr zur Verteidigung. Seit dem 24. März 1999 haben wir die Bundeswehr … Continue reading

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Glyphosat-Zulassungen ohne Tests – wie Koalitionsvertrag und Behörden umgangen werden

Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, werden glyphosathaltige Pflanzengifte keineswegs vom Markt genommen und nicht einmal einer Prüfung unterzogen. Über 100 Pflanzengifte sollen aufgrund einer Ausnahmeregelung ohne Auflagen oder Einschränkungen auf dem Markt bleiben. RT Deutsch Bis Mitte Dezember 2018, zwölf … Continue reading

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