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Die Gesichtslosigkeit der heutigen SPD bekommt ein Gesicht: Olaf Scholz

Olaf Scholz hat sich gemeldet. Er kandidiert zum Vorsitz. Er ist der Prototyp der Profillosigkeit. Er ist auch Partner und Pate des Niedergangs – als Generalsekretär der SPD von 2002 bis 2004, als Bundesminister für Arbeit und Soziales von 2007-2009. … Continue reading

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Die SPD modernisiert Hartz IV

Vor 14 Jahren beschloss die SPD die Hartz-Gesetze und schuf damit die Voraussetzungen für einen gewaltigen Niedriglohnsektor und weitverbreitete Armut. Nun hat sie die Konzeptionen, die den Hartz-Gesetzen zugrunde lagen, weiterentwickelt und verschärft. Peter Schwarz Am Sonntag verabschiedete der SPD-Parteivorstand … Continue reading

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Niedrigstes SPD-Niveau seit 1887

14 Prozent bei INSA, Infratest Dimap, Forschungsgruppe Wahlen und Forsa – Peter Mühlbauer In der aktuellen INSA-Umfrage im Auftrag der Bild-Zeitung kommt die SPD nach dem Verlust eines weiteren Prozentpunkts bundesweit nur noch auf einen Stimmenanteil von 14 Prozent. Dort … Continue reading

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Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel des SPD-Außenpolitik-Experten Mützenich zu Syrien

Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich … Continue reading

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SPD-Mitgliedervotum: Wir haben verhandelt

Der SPD-Vorstand versprach, die Bandbreite der Debatte abzubilden – und schickte der Basis Werbung für die GroKo. Darum hier im Folgenden die fehlende NoGroKo-Version – Sebastian Puschner Liebes SPD-Mitglied, wir haben verhandelt, damit Deutschland eine Regierung bekommt. Dieser wird es … Continue reading

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GroKo = “Selbstmord” der SPD – Angela Merkel & GroKo fördert den Aufstieg der AfD!

aus dem Archiv…   Volker Pispers (11.09.2011) – ZDF Kultur MrMarxismo Ein „Jobwunder“ habe sie bewirkt, Schröders „Agenda 2010“, die er von 2003 bis 2005 mit der rot-grünen Mehrheit durch den Bundestag jagte. … https://www.youtube.com/watch?v=6tfs8lqkTRM

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Die SPD-Spitze hat miserabel verhandelt. Sie verdient kein Ja beim Sonderparteitag. Die NDS bieten Infomaterial.

Die NachDenkSeiten haben die Große Koalition für eine mögliche Option gehalten. Trotz aller Bedenken, weil alles andere auch nicht überzeugt. Aber das Ergebnis der Sondierungsgespräche ist so schlecht, dass man sich dafür fremdschämen muss, die Option Große Koalition befürwortet zu … Continue reading

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Immer im Dienst der Finanzelite: Die Koalitionspolitik der SPD

KenFM Tagesdosis 13.1.2018 – Ernst Wolff Nachdem die SPD im letzten Bundestagswahlkampf das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik erzielt hatte, verkündete ihr Vorsitzender Martin Schulz noch in der Wahlnacht, man werde in die Opposition gehen, um dort einen … Continue reading

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Wie schlecht es um die SPD steht, zeigt auch ein Blick auf den Nachwuchs

Während es in progressiven Kreisen eigentlich Konsens ist, dass die kriselnde SPD sich die Genossen der britischen Labour Partei samt deren Frontmann Jeremy Corbyn zum Vorbild nehmen sollte, sehen dies Teile des SPD-Nachwuchses offenbar fundamental anders. – Jens Berger Via … Continue reading

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Netz-ÖPPs als geniales Ablenkungsmanöver: Wie die SPD-Spitze die eigenen Abgeordneten täuscht

Am Dienstag, den 17. Mai 2017, erlebte die Demokratie in Deutschland eine kleine Sternstunde. – Carl Waßmuth Der Glücksmoment des Parlamentarismus kam ganz unscheinbar daher, in Form einer Sitzung einer der großen Parteien, wie es sie im Laufe der letzten … Continue reading

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Ein Blick nach Großbritannien zeigt der SPD, wie (nicht nur) Wahlkampf geht

Als Großbritanniens Ministerpräsidentin May Mitte April Neuwahlen ausrief, stellte niemand ernsthaft in Frage, dass die konservativen Tories die Wahlen deutlich gewinnen würden. – Jens Berger Mit einem damaligen 25-Punkte-Vorsprung vor Labour war alles andere als ein Erdrutschsieg kaum vorstellbar. Doch … Continue reading

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SPD: Doppel-Null-Nummer

Die Lizenz zum Partei-Töten – U. Gellermann Die SPD scheint ihre Kanzler-Kandidaten-Rochade für intelligent zu halten. Gestern dachte jeder Gabriel wollte es machen. Heute macht es aber Schulz. Wahrscheinlich wegen der großen inhaltlichen Unterschiede der beiden Kandidaten: Sigmar Gabriel war … Continue reading

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SPD: Siggi Plopp – oder der Fluch der Flaschengärung

Der Versuch der SPD, den Champagner für die Wahlfete im eigenen Keller gären zu lassen, ist gescheitert. Der Korken hat dem Innendruck nicht mehr standgehalten und folgt nun einer ballistischen Flugbahn. – Egon W. Kreutzer Wäre die SPD ein Heißluftballon, … Continue reading

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SPD – Der zweifache Schock: Schulz soll Kanzlerkandidat und obendrein Parteivorsitzender werden.

Die gestern bekannt gewordenen Entscheidungen der SPD-Führung wurden in Medien und von den meisten interviewten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßt. In meinem Umfeld war man eher schockiert. – Albrecht Müller Es folgen Fragen und Ergebnisse des Nachdenkens über diesen Vorgang. Das … Continue reading

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CETA: Wie weiter nach dem Einknicken der SPD?

Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? – Leo Mayer Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren ‚CETA im Bundesrat ablehnen‘ und … Continue reading

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Die SPD kneift. Wir nicht.

Die SPD hätte CETA stoppen können – hat es aber nicht gewagt. Und das trotz der eigenen berechtigten Kritik an CETA. Wir sind enttäuscht – aber gut gerüstet für die weitere Auseinandersetzung. Lesen Sie unsere Analyse zum SPD-Beschluss – und … Continue reading

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Achtung SPD: Auch neue CETA-Schiedsgerichte bedrohen Demokratie

Stopp CETA-Offensive – Lobbykratie verhindern Pünktlich zum heutigen SPD-Parteikonvent veröffentlichen wir gemeinsam mit anderen Organisationen aus Kanada und der EU unsere neue Studie „Verkaufte Demokratie.“ Die Studie befasst sich mit den umstrittenen Schiedsgerichten im CETA-Abkommen mit Kanada. Sie zeigt: Auch … Continue reading

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SPD fordert Abschaffung von Fünf-Prozent-Hürde vor nächster Bundestagswahl

Nach dem Wahldebakel: Gibt es bald eine Änderung des Wahlrechts? – Postillion Sigmar Gabriel kündigte heute an, dass sich die Sozialdemokraten verstärkt für die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde einsetzen werden. Damit soll verhindert werden, dass Wähler von Kleinparteien befürchten müssen, dass … Continue reading

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Hermann Scheer SPD — Natürlich gibt es Verschwörungen

“Es gibt natürlich einen Totschlagsbegriff “Verschwörungstheorie”, und der alles abtun soll, was in dem Zusammenhang an Vermutungen, konkreten Verdachtsmomenten usw. da ist, und womit ja unterstellt wird — indirekt mit diesem Totschlagsbegriff — es gäbe keine Verschwörungen. Aber natürlich gibt … Continue reading

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Kölner Polizisten widersprechen lügendem Polizeipräsidenten Albers (SPD)

Die Schande von Köln sollte offenbar durch Polizeipräsident Wolfgang Albers (SPD-”Karriere”mann) vertuscht werden. Die “welt” berichtet von mutigen Kölner Polizisten, die ihren Chef schwer belasten. “Focus” liegt ein Polizeibericht vor, laut dem die Kölner Polizei “im Vorfeld” der Überfälle um … Continue reading

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