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Tag Archives: TTIP
Geheimer als TTIP: Was die Finanzlobby im Schatten des Brexit vorantreiben will
Die Finanzindustrie ist in Brüssel weiterhin sehr mächtig. Wie mächtig, belegen die aktuellen Verhandlungen zu einem Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien, die gerade im Schatten des Brexit ablaufen. – Max Bank Die Finanzlobby versucht dieses Abkommen massiv zu ihren … Continue reading
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Kriegslügen: From Skripal to Syria – The Empire’s “New Realities” Are Reaching The End of the Road
“That’s not the way the world really works anymore. We’re an empire now, and when we act, we create our own reality. And while you’re studying that reality—judiciously, as you will—we’ll act again, creating other new realities, which you can … Continue reading
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Die Dreifaltigkeit der Tributökonomie
Mit Subventionen, leistungslosen Einkommen aus Eigentumsrechten und Aneignung durch Schulden wird die kapitalistische Maschinerie der endlosen Geldverwertung in Gang gehalten – Fabian Scheidler Es gehörte schon immer zu den schmutzigen Geheimnissen des Kapitalismus, dass er mit freien Märkten sehr wenig … Continue reading
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Größter Raubzug gegen den Steuerzahler fast vollendet
Angeblich ist die Privatisierung der Autobahnen vom Tisch. Behaupten Vertreter der Großen Koalition. Doch nur das Eigentum an den Autobahnen darf nicht veräußert werden. Wohl aber der „Nießbrauch“, also die Mautgebühren, die für die Nutzung in Zukunft zu zahlen sind. … Continue reading
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Paralleljustiz durch private Schiedsgerichte: Spanien zeigt aktuell den ganzen Irrsinn zum Nutzen internationaler Konzerne
Wir haben das Thema schon oft behandelt, aber am aktuellen Beispiel Spanien wird der brutale Irrsinn von internationalen Schiedsgerichten mehr als deutlich. – FMW-Redaktion Sie überlaufen als private Kasperle-Theather (veranstaltet von privaten Anwälten) unabhängige Gerichte im Inland und benachteiligen darüber … Continue reading
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Trump Foiled Soros’ Master Plan to Impose New World Order – Hedge Fund Manager
Wall Street hedge fund manager and financial analyst Mitch Feierstein claims that Donald Trump came to power just in time to prevent billionaire George Soros and Bill and Hillary Clinton achieve a Trans Pacific free trade deal hidden from the … Continue reading
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Ökonom: Wir brauchen das Gegenteil von Ceta und TTIP
Viele Ökonomen warnen vor einer Politik der Abschottung. Eine neue Studie bestärkt hingegen Freihandelsgegner Wien – Die Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat keinen Beitrag dazu geleistet, die Menschen rund um die Welt reicher zu machen. Wenn überhaupt, hat sie das … Continue reading
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UN-Experte warnt EU-Staaten vor Unterzeichnung von CETA
Der UN-Sonderberichterstatter de Zayas fordert die EU-Staaten auf, das CETA nicht zu unterzeichnen. Die Bürger Europas sollten über CETA in einem Referendum entscheiden. – DWN Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, Alfred de Zayas, hat … Continue reading
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2.087 kleine und große gallische Dörfer
Die Wallonie steht mit ihrer Gegnerschaft zu CETA in Europa nicht alleine da – Peter Mühlbauer Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk heißt es derzeit, die Wallonie, in der nur 0,7 Prozent der Bürger der EU-Mitgliedsländer lebten, blockiere für alle 510,06 Millionen Einwohner … Continue reading
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Ganz Gallien? Fehlschlüsse aus dem wallonischen CETA-Veto
Wallonien lässt die westliche Welt zappeln – und wird dafür je nach politischem Standpunkt des Betrachters als einzig aufrechtes gallisches Dorf besungen oder als eigennützige Erpresserbande geschmäht. – Matthias Goldmann Stutzig macht jedoch die prompte Reaktion, man hätte CETA besser … Continue reading
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Menetekel aus Karlsruhe
In einer dramatischen Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht den vorzeitigen Ausverkauf gesetzgeberischer Zuständigkeiten und des Parlamentsvorbehalts durch die Bundesregierung verhindert. Der aktionistische Neoliberalismus der Bundesregierung und insbesondere des Bundeswirtschaftsministers erfährt erstmals einen wichtigen Dämpfer. – Erik Jochem In aller Öffentlichkeit und … Continue reading
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TTIP lässt grüßen
Schiedsgericht in Washington verhandelt Vattenfall-Klage gegen BRD wegen Abschaltung zweier Atomkraftwerke. Konzern fordert 4,7 Milliarden Euro Schadenersatz – Reimar Paul Ein Sondergericht in den USA verhandelt seit Montag (Ortszeit) über eine Klage des Energiekonzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland. Das … Continue reading
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CETA: Wie weiter nach dem Einknicken der SPD?
Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? – Leo Mayer Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren ‚CETA im Bundesrat ablehnen‘ und … Continue reading
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In den Müll damit
Da das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA nicht zustande kommen will, setzt die Europäische Union jetzt alles auf CETA, das Abkommen mit Kanada. Doch als Freihandelspartner scheidet auch Kanada aus. – Werner Rügemer Wahrscheinlich kommt der Freihandelsvertrag TTIP zwischen den … Continue reading
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The Secret Global Court – Why Corporate Criminals and Corrupt Politicians Desperately Want the TPP
Obama needs to ensure he gets well compensated after leaving office for a job well done protecting, defending and further enriching the global oligarch class. This is precisely why he’s so adamant about passing the TPP during the upcoming lame … Continue reading
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Alles Gute kommt von CETA
Halb Satire – Egon W. Kreutzer Die gute alte Tante SPD hat die Zeichen der Zeit erkannt und in einem ungefähr 200 Mitglieder starken Gremium die Weichen für CETA gestellt. Wir sollten den Delegierten danken, dass sie gegen erhebliche Widerstände … Continue reading
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Achtung SPD: Auch neue CETA-Schiedsgerichte bedrohen Demokratie
Stopp CETA-Offensive – Lobbykratie verhindern Pünktlich zum heutigen SPD-Parteikonvent veröffentlichen wir gemeinsam mit anderen Organisationen aus Kanada und der EU unsere neue Studie „Verkaufte Demokratie.“ Die Studie befasst sich mit den umstrittenen Schiedsgerichten im CETA-Abkommen mit Kanada. Sie zeigt: Auch … Continue reading
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Die vielen Motive des Protests
Was treibt jene an, die gegen die Abkommen TTIP und CETA demonstrierten? Zahlreiche am Samstag gehaltene Reden geben darüber Aufschluss Hunderttausende gingen am Samstag gegen neoliberale »Freihandelsabkommen« auf die Straße. Nach Angaben des Bündnisses »CETA und TTIP stoppen! Für einen … Continue reading
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Zerstörte Ordnung am Arbeitsmarkt (1): Privatisierungen und Liberalisierungen seit den 1980ern
Ein Blick auf Frankreich, Griechenland, Italien oder die jüngsten Brüsseler Papiere zeigt: Europa ist drauf und dran, mit noch mehr Liberalisierung und Flexibilisierung seine Ordnung am Arbeitsmarkt zu zerstören. In manchen Ländern lässt sich mit Fug und Recht von den … Continue reading
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Demokratie im Finanzkapitalismus: Wahlen ändern nichts
Ob es um das Amt des Präsidenten der USA, die Posten im Berliner Senat oder die Zusammensetzung der Gemeinderäte in der niedersächsischen Provinz geht – Wahlen haben heute alle eines gemeinsam: Sie ändern nichts. Denn die Macht liegt längst woanders. … Continue reading
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