Fiskalunion : Gefangen für die Ewigkeit?

[iknews.de] Fiskalpakt, das klingt zunächst doch nach einer recht lockeren Verbindung. Ein Pakt erweckt den Eindruck, man würde jemandem zu Hilfe eilen können aber nicht müssen. Ganz anders ist es jedoch im Fall des Fiskalpaktes und aktuelle Erkenntnisse legen den Schluß nahe, dass ein Austritt nicht mehr einseitig möglich ist. Ein ganz wichtiger Aspekt dabei ist noch, das Verständnis für die Fiskalunion in sich. Es geht um elementare Grundpfeiler und Rechte der souveränen Nationen, welche man hier nach Brüssel verfrachten will.

Nicht das es überraschend wäre, daß die Bundesregierung immer mehr der Souveränität nach Brüssel abtritt, daß ein einseitig gewünschter Austritt hingegen vielleicht gar nicht möglich ist macht die Angelegenheit um so brisanter. Zunächst einige Worte zum Fiskalpakt an sich.

Unter einer Fiskalunion versteht man die gemeinsame Fiskalpolitik innerhalb eines föderalen Staates oder mehrerer Länder. Eine Fiskalunion verfügt über gemeinsame Institutionen, die befugt sind, mittels der Beeinflussung von Steuern und Staatsausgaben regionale und konjunkturelle Schwankungen auszugleichen. Die entsprechende vertragliche Vereinbarung nennt man „Fiskalpakt“.[1]

Es geht also darum, daß in Brüssel entschieden werden kann, welche Steuern, in welcher Höhe erhoben und auch wie diese verwendet werden. Großbritannien und Dänemark waren seinerzeit als der Vertrag von Maastricht vereinbart wurde clever genug sich eine “Opt-Out” Klausel einzubauen, als es um die Verpflichtung zur Einführung des Euro ging.

http://iknews.de/2012/03/29/fiskalunion-gefangen-fur-die-ewigkeit/

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