Search Results for: martin schulz

TTIP-Desaster: Martin Schulz verhindert heutige Abstimmung im EU-Parlament

Damit hatte niemand gerechnet. Als Präsident verhindert Martin Schulz die heutige Abstimmung des EU-Parlaments über Schiedsgerichte in TTIP, dessen Resultat als Empfehlung an die EU-Kommission gehen sollte. Die Begründung, die Folgen, der weitere Ablauf… – Claudio Kummerfeld § 175 Martin … Continue reading

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Der Mogel-Schulz – Neue Große Koalition in der Mache

Mit Martin Schulz schien ein Frühlingswind das Arbeitslosenland Deutschland zu durchwehen. Der Mann aus der Eurokratie, dem Abstellplatz für verdiente Alt-Kader, versprach irgendwie April-Frische. – U. Gellermann Weil er drei, vier nebulöse Sätze von sich gegeben hatte. Zum Beispiel diesen: … Continue reading

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Was steckt hinter dem Medienhype um Schulz

Die Medienkampagne um den SPD-Kanzlerkandidaten und designierten SPD-Vorsitzenden Martin Schulz hat etwas Bizarres. – Ulrich Rippert Seit der bisherige Präsident des Europäischen Parlaments Ende Januar überraschend zum Kanzlerkandidaten der SPD im diesjährigen Bundestagswahlkampf ernannt wurde, wird er in den Medien … Continue reading

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SPD – Der zweifache Schock: Schulz soll Kanzlerkandidat und obendrein Parteivorsitzender werden.

Die gestern bekannt gewordenen Entscheidungen der SPD-Führung wurden in Medien und von den meisten interviewten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßt. In meinem Umfeld war man eher schockiert. – Albrecht Müller Es folgen Fragen und Ergebnisse des Nachdenkens über diesen Vorgang. Das … Continue reading

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Mord mit Ansage

Die SPD wird absichtsvoll von innen und außen zerstört, weil eine erfolgreiche, wirklich sozialdemokratische Partei im Kapitalismus nicht vorgesehen ist. Roland Rottenfußer Politischer Selbstverrat, Profilverlust in der Großen Koalition, (Selbst-)Demontage der meisten Führungspersonen, Verantwortungsscheu möglicher Nachrücker und ein linkes Enfant … Continue reading

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Der GroKo-Tiefpunkt

Deutschland braucht einen politischen Neustart. – Peter Vonnahme Vier Monate nach der Bundestagswahl stieg weißer Rauch über dem Berliner Regierungsviertel auf. Merkel, Schulz und Seehofer hatten sich nach zähem Ringen auf ein Bauchladensortiment unter dem Namen „GroKo“ verständigt. Das Vaterland … Continue reading

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Die jämmerlichste aller Parteien

Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas –: vielen Arbeitern hätte der neue … Continue reading

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Immer im Dienst der Finanzelite: Die Koalitionspolitik der SPD

KenFM Tagesdosis 13.1.2018 – Ernst Wolff Nachdem die SPD im letzten Bundestagswahlkampf das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik erzielt hatte, verkündete ihr Vorsitzender Martin Schulz noch in der Wahlnacht, man werde in die Opposition gehen, um dort einen … Continue reading

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Wie schlecht es um die SPD steht, zeigt auch ein Blick auf den Nachwuchs

Während es in progressiven Kreisen eigentlich Konsens ist, dass die kriselnde SPD sich die Genossen der britischen Labour Partei samt deren Frontmann Jeremy Corbyn zum Vorbild nehmen sollte, sehen dies Teile des SPD-Nachwuchses offenbar fundamental anders. – Jens Berger Via … Continue reading

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The Myth of European Democracy: A Shocking Revelation

It’s an open secret that the “Soros network” has an extensive sphere of influence in the European Parliament and in other European Union institutions. The list of Soros has been made public recently. – Alex GORKA The document lists 226 MEPs from … Continue reading

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Die Anstalt: „Gegenöffentlichkeit im Leitmedium“

Der Blick auf die soziale Gerechtigkeit scheint die Macher der ZDF-Satire-Sendung die Anstalt anzutreiben. Das wird auch im Interview deutlich, das die NachDenkSeiten mit Dietrich Krauss, dem Macher der Anstalt geführt haben. Krauss, der zusammen mit den Anstaltskabarettisten Max Uthoff … Continue reading

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Konsens bei Kriegseinsätzen

Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen laut SPD nicht zur Diskussion. Grüne wollen »Verantwortung« – Anselm Lenz Bevor die Sondierungsgespräche für die Regierungskoalition aus Unionsparteien, FDP und Bündnisgrünen am heutigen Mittwoch offiziell beginnen, verdeutlichte die aus der Regierung scheidende SPD ihren Begriff … Continue reading

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“Zehntausende haben den Beruf verlassen”

Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, verweist angesichts der Debatte um einen Pflegenotstand auf kurzfristig mögliche Lösungen. Es gebe zehntausende ausgebildete Pflegekräfte, die den Beruf aufgrund der hohen Belastung nicht mehr ausübten, sagte Wagner im Dlf. Die Arbeitsbedingungen müssten … Continue reading

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Highway to sell

Im Bundestag sollen heute 13 Grundgesetzänderungen samt Autobahnausverkauf durchgewinkt werden. Länderkammer zieht am Freitag nach – Ralf Wurzbacher Ab heute wird die Republik aufgemischt. Wenn am Donnerstag der Bundestag und tags darauf der Bundesrat voraussichtlich grünes Licht für die geplante … Continue reading

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Netz-ÖPPs als geniales Ablenkungsmanöver: Wie die SPD-Spitze die eigenen Abgeordneten täuscht

Am Dienstag, den 17. Mai 2017, erlebte die Demokratie in Deutschland eine kleine Sternstunde. – Carl Waßmuth Der Glücksmoment des Parlamentarismus kam ganz unscheinbar daher, in Form einer Sitzung einer der großen Parteien, wie es sie im Laufe der letzten … Continue reading

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Richard David Precht: Wir dekorieren auf der Titanic die Liegestühle um! Zukunft der Arbeit

Die Digitalisierung der Arbeitswelt werde Millionen Arbeitsplätze kosten, auch in Deutschland. Eine Herausforderung, der sich die Gesellschaft noch nicht einmal ansatzweise gestellt habe, sagte der Publizist und Philosoph Richard David Precht im DLF. Auch in Zukunft würden Menschen noch arbeiten, … Continue reading

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SPD: Doppel-Null-Nummer

Die Lizenz zum Partei-Töten – U. Gellermann Die SPD scheint ihre Kanzler-Kandidaten-Rochade für intelligent zu halten. Gestern dachte jeder Gabriel wollte es machen. Heute macht es aber Schulz. Wahrscheinlich wegen der großen inhaltlichen Unterschiede der beiden Kandidaten: Sigmar Gabriel war … Continue reading

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Total-Ausverkauf und Kriegserklärung an das griechische Volk

Nur wenige Tage nach der bedingungslosen Kapitulation der Syriza-Regierung in Athen haben die Kreditgeber an diesem Wochenende alle Zurückhaltung über Bord geworfen und eine klare und unmissverständliche Botschaft ausgesandt. Sie kommt einem Total-Ausverkauf Griechenlands und einer Kriegserklärung an das griechische … Continue reading

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Das Lügen der herrschenden Kreise und die innere Logik der Krise

– Heiner Flassbeck Europa habe von der Fähigkeit gelebt, Kompromisse zu schließen, sagte Bundeskanzlerin Merkel am Montag und der sogenannte Vizekanzler von der SPD stellte sich spontan an ihre Seite (hier z. B.). Der deutsche Außenminister (ebenfalls SPD), der bisher … Continue reading

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Die Märkte feiern heute NICHT das Ende des Griechen-Dramas, sondern die künftige Haftung ALLER Spareinlagen

Vergessen Sie alles, was Sie heute über den scharfen DAX-Anstieg als Begründung lesen! Es sind nicht die lächerlichen Maßnahmen, welche die Regierung Tsipras in Brüsel vorlegt und die für Begeisterung sorgen. – Rohstoffraketen Es sind vielmehr die am Wochenende geschmiedeten … Continue reading

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